Türken, Feuer

Stück über Solinger Anschlag ist „Hörspiel des Jahres“

28.01.2021

Am 29. Mai 1993 kamen in Solingen fünf Menschen türkischer Abstammung bei einem rechtsextrem motivierten Brandanschlag ums Leben. Das Hörspiel dazu wurde von der Deutschen Akademie der Darstellenden Künste zum Hörspiel des Jahres 2020 ernannt.

„Taktisches Pauschalgeständnis“

Drei mutmaßliche Unterstützer der „Gruppe Freital“ stehen vor Gericht

27.01.2021

Die Terrorgruppe Freital hat 2015 mehrere schwere Straftaten verübt. Acht Mitglieder der Gruppierung wurden 2018 verurteilt. Jetzt stehen drei Unterstützer vor Gericht. Am ersten Prozesstag verlasen die Verteidiger Erklärungen der Angeklagten.

Celle

Staatsanwälte ermitteln trotz antisemitischer Hetze nicht weiter

26.01.2021

Seit 2019 ringen Juristen mit der Frage, ob ein gegen Israel gerichtetes Wahlplakat als antisemitische Hetze einzustufen ist. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle beantwortet dies mit einem klaren Ja. Ermittelt werden kann trotzdem nicht.

„Ausländer verbrennen“

Anklage fordert weitere Freiheitsstrafen gegen „Gruppe Freital“

26.01.2021

Die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ hat 2015 mehrere Anschläge in der sächsischen Stadt verübt. Vor dem Oberlandesgericht geht nun ein zweiter Prozess im Zusammenhang mit den Taten zu Ende. Ein Urteil soll im Februar fallen.

Kommission Integration

Begriff „Migrationshintergrund“ nicht mehr verwenden

21.01.2021

Nach zweijähriger Arbeit hat die von der Bundesregierung eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit ihren Bericht vorgelegt. Darin formulieren Experten 14 Kernbotschaften und Empfehlungen an die Bundesregierung. Hauptthemen sind Chancengleichheit und Diskriminierung.

Hanau

Shisha-Bar-Notausgang war versperrt – offenbar auf Anordnung der Polizei

20.01.2021

Als der Hanau-Täter in der Shisha-Bar in Hanau wahllos Menschen erschoss, konnten die Gäste nicht fliehen. Jetzt wurde bekannt, dass der Notausgang versperrt war - offenbar auf Anordnung der Sicherheitsbehörden, damit Gäste bei Polizeikontrollen nicht fliehen. SPD fordert Aufklärung.

Polizeigewalt in der Diskussion

Gewalt, Beleidigungen und Nötigungen

19.01.2021

Polizistinnen und Polizisten vertreten das staatliche Gewaltmonopol. Opfervereine klagen, dass einzelne Polizisten nicht immer verantwortungsvoll damit umgehen. Die Polizeigewerkschaft spricht von falscher Wahrnehmung. Von

Wirtschaft und Kultur

1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

19.01.2021

Im Jahr 2021 geht es mit zahlreichen Veranstaltungen um 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Am Anfang stand ein Edikt des römischen Kaisers. Von

Interview mit Edgar Franke

Bundesopferbeauftragter kritisiert Umgang von Behörden mit Terroropfern

19.01.2021

Auch nach dem Gerichtsurteil gegen den Halle-Attentäter ist die Aufarbeitung des rassistischen Anschlags nicht abgeschlossen. Insbesondere Hinterbliebene und Betroffene benötigen weitere Unterstützung. In der Pflicht sind dabei auch Behörden und Verwaltungen, betont der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke, im Gespräch. Verwaltungen seien "manchmal unsensibel". Von

Rechtsextremismus

Freispruch im Prozess um Wehrhahn-Anschlag ist rechtskräftig

15.01.2021

Beim Wehrhahn-Anschlag im Juli 2000 in Düsseldorf wurden zehn Menschen mit ausländischen Wurzeln schwer verletzt. Erst 2017 wurde ein Tatverdächtiger festgenommen und angeklagt, im Jahr darauf aber freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt den Freispruch bestätigt. Die Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus bezeichnet die Entscheidung als "niederschmetternd".
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