Fragen & Antworten

Was bedeutet das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins?

16.07.2024

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Bundesinnenministerin Faeser hat das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Es beschimpft Minister als „Verbrecher“, bezeichnet sich selbst als „Stimme des Widerstands“ und agitiert rassistisch gegen Minderheiten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Verbot: Von

Eilantrag abgelehnt

Gericht bestätigt: AfD Sachsen gesichert rechtsextrem

16.07.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Die sächsische AfD wehrt sich gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Damit hat sie vorerst keinen Erfolg. Das Gericht sieht verfassungswidrige Haltungen gegenüber Personen mit Migrationshintergrund.

Straflücke

Polizisten im rassistischen Chat kommen straflos davon

15.07.2024

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
In Chatgruppen tauschten Polizisten schwer erträgliche, menschenverachtende, rechtsextreme und rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sieht darin aber keine strafbaren Handlungen – wegen einer Straflücke. Es bestünden aber erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue der Beamten.

Alltag in Deutschland

75-jährige Ukrainerin rassistisch geschlagen und beleidigt

14.07.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
In Eisenberg wird eine 75-jährige Ukrainerin von einem Mann rassistisch beleidigt und geschlagen, in Berlin greift ein 46-Jähriger eine Frau aus rassistischen Motiven an. Alltag in Deutschland. Am Wohnungsfenster eines Täters prangt ein Hitler-Bild – keine Durchsuchung.

Gera

Disziplinarverfahren gegen Asyl-Richter wegen Rassismus

14.07.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Ein Asyl-Richter in Gera soll sich im Netz rassistisch geäußert haben. Er bestreitet die Vorwürfe. Recherchen zeigen jedoch, Asylanträge hatten in Gera selten eine Chance. Ein Disziplinarverfahren soll nun klären, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.

Ermittlungen

Polizist zeigt Hitlergruß zu „L’Amour Toujours”

14.07.2024

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Eine Feier auf Burg Hohenstein hat für einen Polizeibeamten Konsequenzen. Er soll zu „L´Amour Toujours“ getanzt und dabei auch den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt ermitteln Kollegen gegen ihn.

Kritik an „Normalisierung“

Rechtsextremer Bürgermeister

11.07.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
In Dessau-Roßlau ist bekannt, dass Laurens Nothdurft eine rechtsextreme Vergangenheit hat. Jetzt soll der AfD-Mann politische Verantwortung übernehmen – als Bürgermeister. Nicht der einzige Fall im Land.

„Ausländer raus“ ist Party-Hit

Mehr als 360 Polizeieinsätze wegen NS-Parole zu „L’amour toujours“

10.07.2024

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Seit Oktober 2023 gab es bundesweit Hunderte Polizeieinsätze im Zusammenhang mit rassistischem Gegröle zum Popsong „L'amour toujours“. Das geht aus einer Länderumfrage hervor. Nur Bayern und Sachsen machten keine Angaben – nicht, weil es keine Vorfälle gab.

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Saarlouis-Urteil: Freispruch und Entschädigung für Neonazi

10.07.2024

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Vor 33 Jahren stirbt ein Asylbewerber bei einem rassistischen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis. Der Mord-Prozess gegen einen Neonazi wegen Beihilfe endet mit Freispruch und Entschädigung.

Ansichten & Aussichten

Unter Deutschen: Entfremdung im Stadtviertel

10.07.2024

Miriam Rosenlehner, Migazin, Portrait, Rassismus, Schriftstellerin, Buch
Ich lebte lange günstig und glücklich in einem Stadtviertel, das andere mit Stirnrunzeln kommentieren. Dann zog ich um. Hier schläft man gut, wenn man zur Mehrheitsbevölkerung gehört. Von
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