Halle-Prozess

Zeugen schildern Angriff im Döner-Imbiss

10.09.2020

Drei Menschen erlebten den Angriff auf den Döner-Imbiss in Halle aus unmittelbarer Nähe und überlebten. Sie schilderten im Prozess gegen den Attentäter Stephan B. am elften Verhandlungstag ihre Wahrnehmungen des Geschehens.

Presserat

„taz“-Polizeikolumne von Meinungsfreiheit gedeckt

09.09.2020

Die umstrittene „taz“-Kolumne über die Polizei ist laut Presserat von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der Texte greife gesellschaftliche Debatte über strukturelle Rechtsradikalismus- und Rassismus-Probleme bei der Polizei auf. Die Gewerkschaft der Polizei sieht das anders.

Rechtsterror

Zweiter Prozess zur Terrorgruppe Freital gestartet

08.09.2020

In Dresden hat ein zweiter Prozess im Zusammenhang mit der Terrorgruppe Freital begonnen. Drei Männern und einer Frau wird die Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung der Vereinigung vorgeworfen. Sie zeigen sich zu Prozessbeginn kooperativ.

Studie

Restriktive Migrationspolitik hat Populisten geschwächt

04.09.2020

Im Jahr vor der Bundestagswahl sind laut einer Studie immer weniger Menschen populistisch eingestellt. Experten sehen jedoch mit Sorge eine zunehmende Radikalisierung am rechten Rand und ein Abdriften von Teilen der Corona-Demonstranten.

Halle-Zeugin

„Es gibt ein massives Problem mit Antisemitismus“

03.09.2020

Am neunten Prozesstag sind weitere Augenzeugen und Betroffene vernommen worden, die während des Terroranschlags vom 9. Oktober 2019 in der Synagoge in Halle waren. Dabei wurde Kritik am Umgang der Polizei mit den Betroffenen laut. Von

Lüge oder statistische Diskrepanz?

Verfassungsschutzbericht nennt nicht alle Neonazi-Konzerte

03.09.2020

Zur Zahl rechtsextremistischer Musikveranstaltungen gibt es unterschiedliche Angaben in Antworten der Bundesregierung und im Verfassungsschutzbericht. Das Innenministerium weist den Vorwurf der Lüge zurück und spricht von statistischer Diskrepanz.

Corona-Demos

Debatte um Rechtsradikalismus geht weiter

03.09.2020

Bundesjustizministerin Lambrecht fordert die Demonstranten auf, sich von rechtsradikalen Gruppen zu distanzieren. Verfassungsschützer Kramer bescheinigt den Extremisten einen Erfolg, der Kriminologe Pfeiffer hält die Reaktionen für übertrieben. Antidiskriminierungsstelle fordert mehr Beratungsstellen.

Halle-Prozess

Überlebende Juden aus Synagoge als Zeugen vor Gericht

02.09.2020

Als Zeugen sagten am Dienstag mehrere Juden aus, denen der antisemitische Anschlag am 9. Oktober 2019 galt. Von Seiten der Polizei hätten sie mehr Verständnis erwartet. Zudem wurde das Video der Überwachungskamera an der Synagoge angesehen. Von

Rechter Hass in Hessen

Der politische Wille fehlt

02.09.2020

Eva Berendsen, Bildungsstätte, Rechtsextremismus, Hessen, Journalistin
Hanau, Lübcke, NSU und NSU 2.0 – Immer wieder gerät Hessen wegen rechtsextremer Gewalt in die Schlagzeilen. Trotz vollmundiger Versprechen ist die langfristige Begleitung der Betroffenen von Hanau nicht gesichert. Es fehlt der große Wurf gegen Rechtsextremismus. Von

„Sie – töten – uns“

Der Brandanschlag von Duisburg im lokalen und bundesweiten Kontext

01.09.2020

Bei einem Hausbrand in Duisburg Wanheimerort kommen im August 1984 sieben Menschen ums Leben, sogenannte „Gastarbeiter“. Ein Brandanschlag, Hintergrund unbekannt. Vieles deutet auf einen rechtsextremen Hintergrund hin, aufgeklärt ist dieser kaum bekannte Fall bis heute nicht. Hinterbliebene und Aktivisten kämpfen bis heute. Von
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