Wie eine Revolution

Türkei erstattet christlichen und jüdischen Minderheiten Besitz zurück

29.08.2011

Christliche und jüdische Minderheiten in der Türkei bekommen enteignete Immobilien zurück. Das verkündete Erdoğan bei einem Essen mit Vertretern von Nicht-Muslimischen Minderheiten. Ishak Alaton: „Das ist so etwas wie eine Revolution“.

Christsein in der Türkei

Zwischen Laizismus und Islamisierung

29.06.2011

Seit der Wahl am 12. Juni ist das erste Mal seit fünf Jahrzehnten wieder ein Kandidat christlichen Glaubens in das türkische Parlament gewählt worden. Für die Minderheiten im Land ein gutes Zeichen. Von der verfassungsrechtlich garantierten Religionsfreiheit merken sie dennoch nicht viel und die Fortschritte werden durch Rückschläge überschattet. Von

Lachend durch die Welt

Buntes Land, graue Gesetze

21.12.2010

Bundesbeamte können Sonderurlaub nur dann beanspruchen, wenn sie an einem Katholikentag bzw. am Evangelischen Kirchentag teilnehmen möchten. Alle anderen haben pech gehabt, entschied das Bundesverwaltungsgericht. So nicht, meint Mehmet G. Daimagüler. Von

FDP

Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen ist richtig

04.02.2010

Die FDP zeigt sich erfreut über die Einstellung der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen in Niedersachsen (wir berichteten). Solche Kontrollen vorstoßen nach Ansicht der FDP gegen den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig

29.01.2010

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.

Toleranz und Freiheit

Schweizer Minarett-Entscheidung im Hessischen Landtag

14.12.2009

Hessen. Die CDU/FDP-Fraktion weist darauf hin, dass es in Teilen der Bevölkerung Ängste im Umgang Muslimen und ihren Traditionen gibt. SPD und Grüne warnen vor einer Instrumentalisierung und weisen darauf hin, dass Grundrechte nicht verhandelbar sind.

Niedersachsen

Kontrollen vor Moscheen sind verfassungswidrig

03.12.2009

In einer Experten-Anhörung im niedersächsischen Landtag äußerten Verfassungsrechtler große Bedenken gegen Kontrollen vor Moscheen – Betroffene empfinden die Moscheekontrollen als kriminalisierend, diskriminierend und erniedrigend. Innenminister Schünemann steht unter Beschuss.

Klaus Wowereit

Bosbach will Ängste schüren

02.12.2009

In der Schweiz soll künftig der Bau von Minaretten verboten sein. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach äußerte dafür Verständnis – Klaus Wowereit nicht. Bosbach solle keine Ängste schüren und Integration endlich als Chance für das Land begreifen, kommentierte der stellvertretende SPD-Vorsitzende die Einlassung.

Volksabstimmung

Reaktionen auf das Schweizer „Nein“ zum Minarettenbau

01.12.2009

Der Ausgang des Schweizer Volksentscheids gegen den Neubau von Minaretten hat weltweite Empörung und Enttäuschung ausgelöst. 57,5 Prozent sprachen sich am Sonntag überraschend gegen den Bau von Minaretten in ihrem Land aus. Stimmen aus Deutschland, Europa und der Welt mahnten zur Achtung der Religionsfreiheit.

Bundesverfassungsgericht

Muslimischer Metzger darf schächten

05.10.2009

Ein muslimischer Metzger, der seit dem Jahr 1994 mit dem zuständigen Landkreis über Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schlachten (Schächten) von Rindern und Schafen streitet, war vor dem Verfassungsgericht erneut erfolgreich (1 BvR 1702/09).
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