Sachsen
Ausstellung „Augusts Afrika“ mit Rassismuskritik
22.06.2022
Kurfürst August der Starke hat gern ausschweifende Feste gefeiert. Die Ausgestaltung seiner Inszenierungen ist heute umstritten. Denn oft praktizierte der Hof Rassismus. Eine Ausstellung in Moritzburg bei Dresden geht dem nach.
Ausländerbeauftragter
Sachsen braucht dringend Einwanderung
29.05.2022
Sachsens Bevölkerung schrumpft, der Wohlstand ist gefährdet. Der sächsische Ausländerbeauftragte fordert mehr Einwanderung, um wirtschaftlich und menschlich nicht zu verarmen. Ablehnung von Ausländern sei in Sachsen noch ausgeprägt.
N-Wort „nicht beleidigend“
Wie sächsische Richter ihrer Gesinnung Geltung verschaffen
24.05.2022
Richter mit rechter Gesinnung sprechen Urteile, die mehr rechts als rechtens sind. Das zeigt ein jetzt bekannt gewordenes Urteil eines sächsischen Richters. Er meint, das N-Wort sei nicht beleidigend. Von Sophia Hiss
Sachsen
Gericht untersagt Ex-AfD-Abgeordneten Maier die Amtsgeschäfte
28.03.2022
Der Fall hat hohe Wellen geschlagen: Der rechtsextreme Richter Maier war nach seiner AfD-Abgeordnetentätigkeit in den sächsischen Justizdienst zurückgekehrt. Doch nun untersagt ihm das Dienstgericht die Amtsgeschäfte.
Nach Rechtsgutachten
Grünen wollen Richteranklage gegen Ex-AfD-Abgeordneten
23.03.2022
Im Fall des früheren AfD-Abgeordneten und sächsischen Richters Jens Maier spricht sich Staatsrechtler Möllers in einem Rechtsgutachten für die Grünen im sächsischen Landtag für eine Richteranklage aus. Die Grünen wollen den Weg gehen. Es wäre das erste Mal, dass das Bundesverfassungsgericht über einen solchen Fall entscheidet.
Disziplinarverfahren eingeleitet
Sächsischer AfD-Richter Jens Maier wieder im Dienst
15.03.2022
Der als Rechtsextremist eingestufte Richter Jens Maier ist am Montag in den sächsischen Justizdienst zurückgekehrt. Er trat sein Amt im osterzgebirgischen Dippoldiswalde an. Doch die Behörden gehen gegen ihn vor. Republikanische Anwälte kritisieren Politik, Ministerium und die sächsische Justiz scharf.
Sachsen
Justizministerin will rechtsextremen AfD-Richter in Ruhestand versetzen
13.02.2022
In der vergangenen Woche nahm der Druck auf die sächsische Justizministerin beständig zu, eine Rückkehr des rechtsextremen AfD-Politikers Jens Maier auf den Richterstuhl zu verhindern. Nun hat die Grünen-Politikerin offenbar eine Lösung gefunden.
Causa Maier
Richterbund: Ein unerträglicher Zustand
09.02.2022
Die Erinnerungskultur diffamierte er als „Schuldkult“ und bezeichnete sich selbst als „kleinen Höcke“: Dass der sächsische AfD-Politiker Jens Maier ins Richteramt zurückkehren könnte, bereitet immer mehr Politikern und Juristen Bauchschmerzen.
Fall Maier
Sachsens Justiz und Politik immer stärker unter Druck wegen AfD-Richter
09.02.2022
Die sächsische Politik gerät wegen der möglichen Rückkehr des ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier auf einen Richterposten immer mehr unter Druck. Zentralrat der Juden kritisiert, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein Gutachten bringt die Verantwortlichen in zusätzliche Erklärungsnot.
Gewalt & Rassismus
Weitere Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei sächsischen Polizei
07.02.2022
Körperverletzung gegen Ausländer, Diskriminierung und „fremdenfeindliche“ Beleidigung von Asylsuchenden, Teilnahme an illegalen Corona-Demos. Diese Polizisten-Delikte und mehr führt die sächsische Landesregierung in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken auf.