Ostdeutschland

Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

06.11.2018

Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Ostritzer Friedensfest

3.000 Menschen gegen Neonazi-Festival

05.11.2018

Das ostsächsische Ostritz hat sich am Wochenende erneut gegen ein bundesweites Neonazi-Festival gewehrt. Ein mehrtägiges Friedensfest wurde von mehr als 3.000 Menschen besucht. Die Polizei bilanzierte einen ruhigen Einsatz.

Alles muss auf den Tisch

Bundespräsident ruft in Sachsen zum Dialog auf

02.11.2018

Bundespräsident Steinmeier hat zum zweiten Mal in wenigen Wochen Sachsen besucht. In Dresden spricht er mit Schülern über das Thema "Rassismus". Und ruft dazu, sich an einen Tisch zu setzen. In Chemnitz trifft er Bürger bei einer Kaffeetafel.

Chemnitz

Verfassungsschutz warnt vor Angriffen auf Ausländer

25.10.2018

Der sächsische Verfassungsschutz warnt: weitere fremdenfeindliche Gewaltakte sind in Chemnitz zu befürchten. In rechtsextremen Kreisen sei eine Mobilisierung zu beobachten.

Steinmeier in Sachsen

Abgrenzung von Rechtsextremismus gefordert

16.10.2018

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte bei seiner Reise durch Sachsen, sich von Rechtsextremismus abzugrenzen. Niemand dürfe sich an die Seite von Hetzern stellen.

"Revolution Chemnitz"

U-Haft für acht mutmaßliche Rechtsterroristen

04.10.2018

In Sachsen ist eine mutmaßliche Terrorgruppe festgenommen haben. Acht Beschuldigte sitzen in Haft. Der Bundesanwaltschaft zufolge planten sie Angriffe auf Ausländer und Andersdenkende. Ein Chatverlauf zeigt die Gewaltbereitschaft. Forscher Kailitz warnt, Teile der AfD sei Nährboden für Gewaltbereite.

Sachsen

SEK-Polizisten nennen sich „Uwe Böhnhardt“

01.10.2018

Zwei sächsischer SEK-Polizisten haben sich in eine dienstliche Liste mit dem Tarnnamen „Uwe Böhnhardt“ eingetragen. LKA-Präsident entschuldigt sich bei den NSU-Opfern. SPD und FDP fordern Entlassung der Polizisten.

"Probebetrieb"

Innenminister will Asylbewerber bei Identitätszweifel inhaftieren

24.09.2018

Sachsen hat den Probebetrieb für die Abschiebehaft in Dresden aufgenommen. Asylbewerber mit unklarer Identität sollen in Zukunft festgehalten werden. Der Freistaat will den Bund zu einer Gesetzesänderung bringen.

Skandal in Sachsen

AfD-Funktionär arbeitet seit Jahren beim Verfassungsschutz

21.09.2018

Ein AfD-Funktionär arbeitet Medienberichten zufolge seit Jahren beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Der Mann sei Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe mit Zugang zu geheimen Dokumenten. Zuletzt sei er in Chemnitz mitgelaufen.

"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10.09.2018

Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.
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