Innenministerkonferenz
Propaganda über Integrationsverweigerer hält an
17.11.2010
Hamburgs Innensenator Vahldieck, spricht sich für eine bessere Erfassung der so genannten „Integrationsverweigerer“ aus und fordert deren konsequentere Bestrafung. Sevim Dagdelen hält Vahldiecks Äußerungen für unverantwortlich. Er schüre rassistische Ressentiments.
4. Integrationsgipfel
Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting
03.11.2010
Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.
Zwangsehen
Ein Schritt vor und zwei zurück
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.
Maria Böhmer
Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent
26.10.2010
Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.
Integrationsdebatte
Bundesregierung konstruiert Integrationsverweigerung
21.10.2010
Als hetzerisch, unverantwortlich und konstruiert bezeichnet Sevim Dagdelen (Die Linke) die aktuelle Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer - Bundesregierung räumt ein, dass keinerlei Erkenntnisse vorliegen.
Kultusministerkonferenz
Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof
18.10.2010
Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.
Versagen oder Erfolg
Ist die steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland das Produkt der Politik?
15.10.2010
Stellen die Ergebnisse der Friedrich-Ebert-Stiftung über die steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland ein Versagen oder Erfolg der Politik dar? Die Meinungen der FDP und der Linkspartei gehen auseinander.
Sevim Dagdelen
Wie viele Integrationsverweigerer gibt es wirklich?
07.10.2010
Sevim Dagdelen möchte es ganz genau wissen: Wie viele Ausländer wurden aufgrund der Nichtteilnahme an Integrationskursen bisher sanktioniert? Das ist die Kernfrage einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung.
Widersprüchliches Bild
An Integrationskursen wird gespart, nicht aber an Rechtspopulismus
23.09.2010
Auf der einen Seite werden vermeintlichen Integrationsverweigerern mit Sanktionen bedroht, auf der anderen Seite werden die ohnehin unzureichenden Mittel für die Integrationskurse gekürzt – die Bundesregierung zeichnet ein widersprüchliches Bild.
Deutsch-Türkische IHK
Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei
22.09.2010
Die Deutsch-Türkische IHK kritisiert die Praxis der Visavergabe an türkische Unternehmer. Die Leidtragenden seien deutsche Unternehmer, die am türkischen Aufschwung nicht teilhaben können. Für Memet Kilic ist die Rechtlage eindeutig.