Sevim Dagdelen
Heuchlerisch, von Integrationsverweigerung zu reden und das Sprachkursangebot einzuschränken
17.09.2010
Diejenigen, die nach Verschärfungen für vermeintliche „Integrationsverweigerer“ rufen, haben zur Begründung nichts als ihre eigenen Vorurteile vorzuweisen, kritisiert Sevim Dagdelen Unionspolitiker.
Volksabstimmung in der Türkei
Verfassungsreform ein wichtiger Schritt auf dem Weg nach Europa
14.09.2010
Die Ergebnisse des Referendums zur Verfassungsreform in der Türkei wird international positiv aufgenommen. Als einen wichtigen Schritt in Richtung Europa, bezeichnete Westerwelle die Ergebnisse.
Bundesweites Integrationsprogramm
Falsche Zahlen, Symbolpolitik und Scheinheiligkeit
09.09.2010
Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt das bundesweite Integrationsprogramm vor und erntet heftige Kritik von den Grünen, der Linkspartei und vom Paritätischen Gesamtverband. Scheinheiligkeit, falsche Zahlen und Symbolpolitik lauten die Vorwürfe.
Selektive Praxis
Erstmals offizielle Zahlen zu abgelehnten Visaanträgen
20.08.2010
Die Ablehnungsquoten im Visumverfahren sind vor allem in ärmeren Ländern, aber auch in der Türkei besonders hoch, wie erstmals veröffentlichte Zahlen der Bundesregierung belegen. Die Linke fordert Staaten mit hoher Ablehnungsquote zum handeln auf.
Ehegattennachzug
Sprachtest-Entscheidung stößt auf unterschiedliches Echo
01.04.2010
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht sei (wir berichteten), stößt auf unterschiedliches Echo. Während Grüne und Linke die Entscheidung nicht nachvollziehen können, zeigt sich CDU/CSU erfreut.
Türkeireise
Merkel sagt ‚Ja‘ zu türkischen Schulen und ‚Nein‘ zur Assimilation
30.03.2010
Nach einem Gespräch mit dem türkischen Premier Erdogan lenkt Angela Merkel ein und teilt mit, dass sie sich türkische Schulen in Deutschland vorstellen kann. Für Sevim Dagdelen ist Merkel an der Türkei nur als Absatzmarkt für die deutsche Rüstungsindustrie interessiert.
Sevim Dagdelen
„Debatte um türkische Gymnasien geht an der Realität vorbei“
26.03.2010
„Die Debatte über die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland geht an der Realität vorbei“, erklärt Sevim Dagdelen zum Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Minusrekord
Dramatischer Rückgang der Einbürgerungszahlen für 2009 erwartet
05.03.2010
Für 2009 erwartet Sevim Dagdelen erneut einen dramatischen Rückgang der Einbürgerungszahlen. Die Linkspolitikerin fordert Einbürgerungserleichterungen und kritisiert Maria Böhmer und Angela Merkel. „Bloße Appelle“ genügten nicht.
Hartz IV
Die Ethnisierung sozialer Probleme
22.02.2010
Einer Studie des Bundesarbeitsministeriums zufolge beziehen Migranten häufiger Hartz IV als der Rest Deutschlands. Die Studie wurde bereits November 2009 veröffentlicht (wir berichteten), bekommt aber erst jetzt die ihm gebührende Aufmerksamkeit.
Migrationsbericht
Mehr Abwanderer als Zuwanderer
04.02.2010
Deutschland hat mehr Abwanderer als Zuwanderer. Dies ergibt sich aus dem Migrationsbericht 2008, der gestern von Staatsministerin Maria Böhmer vorgestellt wurde. Sie forderte dazu auf, dem Fachkräftemangel in Deutschland verstärkt mit qualifizierten Menschen aus Zuwandererfamilien zu begegnen. Die Linkspartei kritisiert die Selektion nach Nützlichkeit und stellt der Bundesregierung zum 100. Tag ein schlechtes Zeugnis aus.