Defragmentiert
Lockdown mit Spahn, Instagram und den Migrationserb:innen
11.01.2021
Für 2021 habe ich mir mehr Me-Time vorgenommen. Dann wurde es langweilig und ich beschäftigte mich - wieder - mit rechten Polizei-Strukturen, mit #ShamelessSeehofer, Jens Spahn und erstmals Instagram. Von A. Kadir Özdemir
Studie
Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.
„Systemisches Rassismusproblem“
Scharfe Kritik nach Demo-Verbot in Hanau
24.08.2020
In rund 30 Städten haben Tausende an die Opfer des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau gedacht. In Hanau selbst durften nur maximal 249 Personen eine kleine Kundgebung veranstalten. Die Stadt untersagte eine Großdemo wegen Corona. Im Netz hagelt es Kritik.
Nach Werbeverlusten
Facebook kündigt härteres Vorgehen gegen Hassposts an
29.06.2020
Die Ankündigung großer Konzerne, keine Werbung mehr auf Facebook zu schalten, hat offenbar gewirkt. Zuckerberg kündigt Engagement gegen Rassismus an. Experten bezweifeln das. Einer Umfrage zufolge bewerten Deutsche Rassismus vor allem in sozialen Netzwerken problematisch.
Recherche
Facebook versagt bei Hass im Netz
24.06.2020
Facebook geht nicht konsequent gegen rechte Hassrede vor. Das ist das Ergebnis einer Recherche. Danach steigt die Zahl der Hass-Beiträge immer mehr und sind oft jahrelang abrufbar. In Hass-Gruppen wurden auch Accounts von AfD-Politikern gefunden.
Oberlandesgericht Dresden
Löschung des Facebook-Kontos von rechtem Verein ist rechtens
17.06.2020
Hassorganisationen müssen damit rechnen, dass ihre Konten in den sozialen Netzwerken gelöscht werden. Das bestätigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden. Gegen eine dauerhafte Sperrung hatte der rechte Verein "Ein Prozent" geklagt.
Studie
Jugendliche werden im Internet massiv mit Antisemitismus konfrontiert
13.05.2020
Kinder und Jugendliche sind durch die Nutzung von Sozialen Medien ständig antisemitischen Agitationen ausgesetzt. Das geht aus der Schwerpunktrecherche "Antisemitismus online 2.0" von "jugendschutz.net" hervor.
Urteil
Soziale Netzerke dürfen Nutzer-Profile sperren bei Hass-Posting
29.04.2020
Soziale Netzwerke dürfen Hass-Postings löschen und Nutzer-Profile vorübergehend sperren. Das gilt auch dann, wenn die Äußerungen nicht strafbar sind. Das hat das Landgericht Koblenz entschieden. Ein Nutzer hatte wiederholt politisch motivierte Beiträge gegen Migranten gepostet.
Corona-Krise
Hass und Hetze erreichen neue Dimension
25.03.2020
Hass- und Hetzkampagnen im Netz haben mit der Corona-Krise eine neue Dimension erreicht. Das zeigen Medien-Recherchen und Einschätzungen von Extremismusforschern. Polizeiangaben zufolge gibt es bereits eine Reihe rassistischer Übergriffe auf Menschen mit ausländischen Wurzeln.
Bundestag
Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus
13.03.2020
Mit einem Gesetzespaket will die Bundesregierung Rechtsextremismus im Netz bekämpfen. Soziale Netzwerke sollen Hass und Hetze in Zukunft melden, anstatt sie nur zu löschen. AfD kritisiert die Anzeigepflicht.