Umfrage

Anschwellender Populismus der politischen Mitte

02.10.2018

In der aktuellen Politik-Debatte entwickeln sich die Grünen Wissenschaftlern zufolge gerade zur "unpopulistischen Führungskraft" der politischen Mitte. Die Übernahme der populistischen Rhetorik der AfD führe dagegen zu einem klassischen Eigentor.

Nebenan

Verfassungsverschwörer

25.09.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären? Von

Verfassungsschutz

SPD fordert von Merkel Entlassung von Maaßen

14.09.2018

Die Spitzen der Koalition trafen sich wegen der Causa Maaßen am Donnerstag im Kanzleramt, vertagten aber eine Entscheidung. Die Affäre belastet die große Koalition.

Fachkräftemangel

Aufnahme von „Spurwechsel“ in Zuwanderungsgesetz gefordert

20.08.2018

Geduldete, gut integrierte Asylbewerber sollen aus dem Asyl- in ein Zuwanderungsverfahren wechseln können, wird aus Parteien und Verbänden gefordert. Die CSU ist dagegen, im Gesetz ist das bislang nicht vorgesehen. Streit zeichnet sich ab.

Robert Habeck im Gespräch

Asylstreit hat nichts gebracht, nur die AfD hat profitiert

20.07.2018

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck betrachtet den Asylstreit in den Unionsparteien rückblickend als "viel Lärm um nichts". "Keines der in den Raum gestellten Probleme wurde gelöst, dafür aber vieles zerstört, vor allem das Vertrauen in die Politik", sagte Habeck im Gespräch. Er hoffe, dass die SPD nicht doch noch die geplanten Verschärfungen im Asylrecht mitträgt, etwa den Ersatz von Geldzahlungen durch Sachleistungen. Von Jürgen Prause, Karsten Frerichs

Offene Fragen

Einigung auf „Transitverfahren“ statt „Transitzentren“

09.07.2018

Mit dem Ja der SPD zu den angestrebten Zurückweisungen soll der Streit in der Asylpolitik beigelegt sein. Die Umsetzung ist offen, weil sie von der Kooperation anderer Länder abhängt. Seehofer droht: Gelingt das nicht, geht der Streit von vorne los. Von Corinna Buschow

Asylpolitik

SPD lehnt geschlossene Zentren für Flüchtlinge ab

04.07.2018

Die Einigung von CDU und CSU wirft beim Koalitionspartner Fragen auf. Die SPD will keine geschlossenen Transitzentren für Flüchtlinge. Ob sie anders möglich sind, erscheint fraglich. Auch Österreich hat Bedenken und fordert Klarheit.

Flüchtlingspolitik

SPD beschließt Fünf-Punkte-Plan zu EU-Migrationspolitik

03.07.2018

Ungeachtet des Streits in der Union um die Flüchtlingspolitik hat die SPD einen Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen europäische Lösungen und besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Widersprüchliche Signale

Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss

07.06.2018

Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür - SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.

Interview mit Neuköllner SPD-Politiker

Timo Schramm: „Wir müssen den Populismuspegel runterdrehen“

01.06.2018

Mit der SPD geht es bergab. Das Fischen am rechten Rand funktioniert nicht. Die Partei braucht einen anderen Weg. Das MiGAZIN sprach mit einem sozialdemokratischen Jungpolitiker aus Berlin-Neukölln über Asylpakete, Nahles und die Zukunft der SPD.
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