Interview mit Neuköllner SPD-Politiker
Timo Schramm: „Wir müssen den Populismuspegel runterdrehen“
01.06.2018
Mit der SPD geht es bergab. Das Fischen am rechten Rand funktioniert nicht. Die Partei braucht einen anderen Weg. Das MiGAZIN sprach mit einem sozialdemokratischen Jungpolitiker aus Berlin-Neukölln über Asylpakete, Nahles und die Zukunft der SPD.
BAMF-Affäre
Politiker fordern „Qualität vor Schnelligkeit“
30.05.2018
Im Innenausschuss wurde in Sondersitzung über Konsequenzen in der Bremer BAMF-Affäre beraten. Akribische Aufklärung hat Innenminister Seehofer versprochen. Die Aufarbeitung macht deutlich, dass im Asyl-Amt sei 2015 Schnelligkeit vor Qualität gesetzt wurde. Grüne wollen in weiterer Sitzung de Maizière befragen.
"AfD-Parolen"
Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie
08.05.2018
Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.
25. Jahrestag
Grüne und SPD verhindern Solingen-Gedenkveranstaltung im Landtag
07.05.2018
Zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen wird es im NRW-Landtag keine Gedenkveranstaltung geben. Grund: SPD und Grüne befürchten türkischen Wahlkampf. Laschet bedauert Absage.
Reaktionen
Seehofer startet mit Islam-Debatte ins Amt
19.03.2018
Gehört der Islam zu Deutschland? Über die Antwort wird seit Jahren gestritten. Nun befeuert der neue Bundesinnenminister Seehofer die Debatte neu. Er sagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Der CSU-Politiker will aber den Dialog mit Muslimen. Von Corinna Buschow
"Multikulti nicht gescheitert"
Franziska Giffey soll vom Neuköllner Bürgermeisterposten in die Bundesregierung wechseln
09.03.2018
Sie ist jung, eine Frau und stammt aus dem Osten: Wenn die SPD am Freitag ihre sechs Ministerkandidaten vorstellt, könnte eine Frau dabei sein, die in der Bundespolitik bislang keine Rolle gespielt hat, dafür aber mit ihrer Integrationspolitik aufgefallen ist. Von Lukas Philipp
Weg frei für große Koalition
SPD-Mitglieder stimmen mehrheitlich für Beteiligung an Regierung
05.03.2018
Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.
Nebenan
Die alte Rede von einer „einstmals stolzen Partei“.
13.02.2018
Arroganz und Stolz sind zwar zwei unterschiedliche Konzepte, dennoch werden sie von den Deutschen gern durcheinandergeworfen. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
Beschlossen
Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt
02.02.2018
Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.
Familiennachzug
Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung
02.02.2018
Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.