Interview mit Timo Lochocki
Wie rechtspopulistisch ist die AfD eigentlich?
13.11.2014
Kaum eine andere Partei steht momentan so sehr im politischen Fokus wie die AfD. Obwohl die Negativschlagzeilen aus der parteiinternen Szene überwiegen, sollte man die AfD durchaus ernst nehmen, warnt auch Politikwissenschaftler Dr. Timo Lochocki. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er unter anderem den Aufstieg der AfD und inwieweit Rechtspopulismus eine Rolle spielt. Von Philipp Wehner
Interview mit Raed Saleh
„Ich möchte eine Stadt, in der Toleranz zur DNA gehört“
09.10.2014
Raed Saleh will neuer Bürgermeister von Berlin werden. In aktuellen Umfragen liegt er aber hinten. Trotzdem stehen seine Chancen nicht schlecht; seine Biografie zeigt, dass Aufstieg allen gelingen kann. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er das Konzept „Aufstieg durch Bildung", die Flüchtlingspolitik und seine Zukunftsvision für Berlin. Von Philipp Wehner
Misshandlung von Flüchtlingen
Innenminister räumt Versäumnisse ein, lehnt Rücktritt aber ab
06.10.2014
Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger hat Versäumnisse bei der Unterbringung von Asylbewerbern eingeräumt. Rücktrittsforderungen von Oppositionspolitikern lehnt er aber ab. Derweil hat der Bund angekündigt, die Länder bei der Errichtung von neuen Unterkünften zu unterstützen.
Arm durch Arbeit
SPD und die Integrationskurse – vor und nach der Wahl
19.09.2014
Die SPD hatte vor der Wahl einige gute Gedanken zu den Integrationskursen geäußert. Was ist daraus nach der Wahl geworden? Nicht viel, schreibt Georg Niedermüller, Lehrkraft an Integrationskursen: Von Georg Niedermüller
Innenminister steht im Weg
Baden-Württemberg kann alles. Außer NSU-Aufklärung
03.09.2014
Erneut glänzt Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall mit Berhinderung von NSU-Aufklärungsarbeiten. Sein neuester Coup: Er erlaubt Polizisten nicht, vor der Enquete-Kommission auszusagen. Kurios ist: Die Kommission hat Gall selbst gefordert. Von Ekrem Şenol
SPD-Innenminister
Sprachtest vor dem Ehegattennachzug macht ohne Türken keinen Sinn
31.07.2014
SPD Innenminister appellieren an Bundesinnenminister de Maizière, die Sprachnachweis-Pflicht vor dem Ehegattennachzug komplett zu streichen. Wenn die Regelung für Türken nicht mehr gelte - so hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, sei sie nicht mehr nachvollziehbar.
Novum
NRW will offizielle Statistik für antimuslimische Straftaten
07.07.2014
Nordrhein-Westfalen möchte antimuslimische Straftaten in Zukunft gesondert im Katalog der politisch motivierten Straftaten erfassen. Innenminister Jäger soll sich für eine bundesweite Lösung einsetzen. Ein schwieriges Unterfangen. Die CDU in NRW stimmte bereits dagegen.
Unter Beschuss
Schwesigs Programm gegen Rechtsextremismus überzeugt nicht
03.07.2014
Um 1,5 Millionen Euro hat Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) das Budget für Initiativen gegen Extremismus angehoben – ursprünglich hatte die SPD eine Aufstockung von rund 20 Millionen gefordert. Opposition kritisiert scharf. Immerhin: Das Geld soll verstärkt in Initiativen gegen Rechtsextremismus fließen.
Koalition uneins
Özoğuz sieht Gesetzentwurf zu sicheren Herkunftsstaaten skeptisch
02.07.2014
In der großen Koalition wird der Streit um den Gesetzentwurf zu sicheren Herkunftsstaaten immer offener ausgetragen. Während die Union am Gesetzesvorhaben festhält, fordert die Beauftragte der Bundesregierung mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik.
Geheim oder öffentlich?
Hessen streitet seit zwei Jahren über NSU-Aufarbeitung
12.05.2014
In Hessen streiten sich Landesregierung und Opposition auch zweieinhalb Jahre nach Bekanntwerden des NSU über die Aufarbeitung. Der entscheidende Streitgegenstand: Die Regierung will eine geheime Kommission einsetzen, SPD und Linke sind für einen öffentlichen Ausschuss.