Koalitionsvertrag
Integrationspolitik – Zwischen kleinen Reformen und großem Stillstand
28.11.2013
Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“ ist nach einem letzten Verhandlungsmarathon von 17 Stunden am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert worden. An Arbeitsstunden geizten die Verhandlungsführer von Union und SPD also nicht, aber vielleicht an den Reformen in der Integrations- und Migrationspolitik? Eine Analyse des Koalitionsvertrags. Von Hakan Demir
Der Koalitionsvertrag
Die schwarz-rote Integrations- und Flüchtlingspolitik der nächsten vier Jahre
28.11.2013
Seit Wochen verhandeln Union und SPD über die Inhalte der großen Koalition. Am Mittwoch einigten sich die Parteien. MiGAZIN dokumentiert den Integrations- und Flüchtlingspolitischen Teil im Volltext.
Integrationspolitik
Vielfalt ick hör Dir trapsen…
18.11.2013
In der vergangenen Woche fand in Leipzig der Bundesparteitag der SPD statt. Im Osten – so heißt es – gäbe es wenig Menschen mit Migrationshintergrund und deren Themen wären hier ganz fern. An den Tagen des Bundesparteitages waren die Themen jedoch präsenter denn je. Nicht nur präsenter für ostdeutsche Verhältnisse, sondern auch für die Sozialdemokratie. Von Aziz Bozkurt
Koalitionsverhandlungen
Erste Schritte in der Flüchtlingspolitik, Doppelpass vertagt
14.11.2013
Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.
Bundestagswahl 2013
So haben Deutsch-Türken gewählt
30.10.2013
Nach dem Willen der türkeistämmigen Wähler hätte die SPD bei den Bundestagswahlen 2013 die absolute Mehrheit und die Unionsparteien würden um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Das zeigt eine repräsentative Post-Wahl-Analyse.
Koalitionsverhandlungen
Schwarz-Rote Zwangsehe? Nein Danke!
10.10.2013
Sollte die SPD mit den Unionsparteien eine Koalition eingehen, wäre das eine Zwangsehe, schreibt der stellvertretende Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt. Auch und vor allem integrationspoltisch passe nichts zusammen. Von Aziz Bozkurt
Integrationspolitik
Nur die Union gegen eine Verlagerung aus dem Innenministerium
04.10.2013
Die Forderung des Rates für Migration, die Zuständigkeit für die Integrationspolitik vom Innenministerium in das Arbeits- und Sozialministerium zu verlagern, findet Zustimmung bei den Grünen und der Linkspartei. Nur die Union ist dagegen.
Integrationspolitik
Keine faulen Kompromisse bei den Koalitionsverhandlungen!
26.09.2013
Ob Doppelpass oder kommunales Wahlrecht – die Chancen stehen so günstig wie nie, diese und weitere Themen endlich umzusetzen. Voraussetzung: SPD und Grüne bleiben standhaft oder springen über ihren eigenen Schatten und wehe, wenn nicht! Von Ekrem Şenol
Deutschland hat gewählt
Die SPD hat alle Möglichkeiten zu regieren
24.09.2013
Eine langweilige, distanzierte, ermüdende und am Ende doch noch überraschende Bundestagswahl liegt hinter uns. Distanziert und ermüdend deshalb, weil wir einen Wahlkampf erlebten, der wenig mit „Kampf“ zu tun hatte und dann auch noch in die Sommerferien fiel. Von Yasin Baş
Antwort an Sercan
Die unentschiedenen Erstwähler
16.09.2013
Viele junge Menschen wissen noch nicht, welche Partei sie wählen sollen. Darunter ist auch Sercan Sever, ein Abiturient aus Berlin. Welche Partei vertritt seine Interessen, fragte er in einem offenen Brief, der im Wochenmagazin "Der Spiegel" veröffentlicht wurde. Eine Antwort gibt Aziz Bozkurt. Von Aziz Bozkurt