Bundesrat-Initiative
Doppelpass scheitert am Votum der Länder
28.11.2011
Die Doppelpass-Initiative von Bilkay Öney ist gescheitert. Baden-Württemberg und sechs weitere Bundesländer konnten sich gegen die Stimmen der Unionsländer nicht durchsetzen. Öney sprach von einer verpassten Chance, ein Signal in Richtung Migranten zu setzen, das über Gedenkminuten hinaus geht.
Neu: Dialog Forum Islam
NRW auf dem Weg zur besseren Islamkonferenz
24.11.2011
Mit dem neuen "Dialog Forum Islam" möchte die Nordrhein-Westfälische Landesregierung ein integrationspolitisches Signal setzen und macht der Deutschen Islam Konferenz auf bundesebene gehörig Druck.
Abstimmung im Bundestag
Opposition scheitert mit Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
11.11.2011
Die doppelte Staatsbürgerschaft wird es vorerst nicht geben. Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP wurden gestern im Bundestag Vorlagen der SPD, Grüne und die Linkspartei abgelehnt. Die Oppositionsparteien forderten vor allem die Abschaffung der Optionspflicht.
Studie
Zwangsehen sind ein Bildungsproblem
10.11.2011
Eine Auswertung von 3.443 Beratungsfällen über Zwangsverheiratungen zeigt, dass das Phänomen vor allem ein Bildungsproblem ist. Religiöse Motive oder Ursachen konnten die Forscher nicht feststellen. Familienministerin Schröder stellt diesen Zusammenhang trotzdem her – mit dem Islam.
Anerkennung ausländischer Qualifikationen
Das Anerkennungsgesetz ist kein Gesetz der Nächstenliebe
07.11.2011
Der Bundesrat hat dem sog. Anerkennungsgesetz überraschend zugestimmt. Schavan und Böhmer feiern es als „Meilenstein“ und „Willkommenssignal“. Dabei ist das Gesetz kein Gesetz der Nächstenliebe. Und erreicht ist noch lange nichts. Von Ekrem Şenol
Zeitfrage
Der Doppelpass wird kommen. Das ist Tradition.
04.11.2011
Die SPD entfacht mit ihrem aktuellen Vorstoß erneut eine Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft. Sie möchte die Streichung der Optionspflicht. Ekrem Şenol ist überzeugt, dass das nur eine Zeitfrage ist. Er vertraut auf die gesetzgeberische Tradition. Von Ekrem Şenol
SPD-Beschluss
Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander
26.10.2011
Am 31. Oktober 2011 jährt sich das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei zum 50. Mal. Zu diesem Anlass hat das SPD-Präsidium am 24. Oktober 2011 einen Beschluss gefasst. MiGAZIN veröffentlicht es im Worlaut:
Guntram Schneider
„Ihr seid willkommen, ihr gehört zu uns.“
24.10.2011
Das nordrhein-westfälische Integrationsgesetz kommt. MiGAZIN dokumentiert die Rede des Integrationsministers Guntram Schneider (SPD) anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfs im Plenum des Landtags am 20. Oktober 2011:
50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen
„Wir sagen Danke. Teşekkür ederiz.“
21.10.2011
Mit einem Festakt hat die baden-württembergische Landesregierung den 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens gefeiert. Ministerpräsident Kretschmann würdigte den bedeutenden Anteil der Menschen mit türkischen Wurzeln am Erfolg Baden-Württembergs.
Unsichtbare Mauern
Wenn junge Flüchtlinge einen Beruf lernen wollen
18.10.2011
Unsichtbare Mauern müssen Flüchtlinge überwinden, um in Deutschland Fuß zu fassen. Elombo Bolayela (SPD), selbst als Asylbewerber nach Deutschland gekommen und heute Bremer Bürgerschaftsabgeordneter, sprach mit Jugendlichen.