Gemeine Integrationsministerin
„Je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir.“
23.08.2011
Bilkay Öney hält Sprachtests beim Ehegattennachzug für eine „kleine Gemeinheit“, mit der sie leben kann und Türken für einen Unruhefaktor. Kritik kommt von der Türkischen Gemeinde und der CDU!
Hamburg
Zwölfte Einbürgerungsfeier im Rathaus
22.08.2011
Seit 2006 finden im Hamburger Rathaus Einbürgerungsfeiern statt. Diesmal überreichte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fünf neuen deutschen Staatsbürgern ihre Einbürgerungsurkunden, Stellvertretend für 1 469 Personen.
Nordrhein-Westfalen
Integrationsgesetz ohne Verbindlichkeiten, Mut und Substanz
17.08.2011
Mit großen Worten wurde das Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich das Regelwerk aber als mutloses Sammelsurium von Unverbindlichkeiten. Die Opposition ist enttäuscht.
Erneut Skandal
Irmer-Zeitung bezeichnet Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“
11.08.2011
Der „Wetzlar Kurier“ sorgt erneut für Aufregung. In einer aktuellen Ausgabe werden die Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“ bezeichnet. Brisant: Herausgeber ist der CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer. SPD und Linke fordern nun Konsequenzen.
Bayern
Weg frei für Gesetz zum Asylkompromiss oder nur Symbolpolitik?
09.08.2011
Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.
Daniela Kolbes Zwischenruf
Das Anerkennungsgesetz – viel versprochen, wenig eingelöst
05.08.2011
Im kommenden Herbst soll das lange Zeit angekündigte Anerkennungsgesetz verabschiedet werden. Doch der Gesetzesentwurf hält nicht, was er verspricht, schreibt Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) in ihrer MiGAZIN-Kolumne. Von Daniela Kolbe
Baden-Württemberg
Bilkay Öney hebt Gesinnungstest auf – das Ende eines beispiellosen Kapitels
01.08.2011
Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat den Gesinnungstests für einbürgerungswillige Migranten aufgehoben. Damit geht ein peinliches Kapitel Einbürgerungsgeschichte zu Ende. Von Ekrem Şenol
Guntram Schneider
„Deutliche Zeichen gegen Islamophobie setzen – Ramadan ist gelebtes Miteinander“
01.08.2011
Guntram Schneider wünscht anlässlich des heute beginnenden Fastenmonats Ramadan den Muslimen alles Gute. Er fordert Muslime wie Nicht-Muslime auf, in der Fastenzeit ein Zeichen gegen geistige Brandstifter zu setzen.
Bilkay Öney
Initiative für Doppelpass und Abschaffung des Einbürgerungstests
26.07.2011
Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney will den Einbürgerungstest abschaffen und Kindern von Ausländern die doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen. Angesichts veränderter Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat stünden die Chancen gut.
Russland
Merkel verspricht Lockerung der Visapraxis
21.07.2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt Lockerungen der restriktiven Visumspraxis in Russland an. SPD fordert eine rasche Umsetzung, die Linkspartei Erleichterungen auch in ärmeren Ländern; der Verband für binationale Familien startet eine Kampagne.