Ab April 2011
18.02.2011
Mit individuellen Integrationsvereinbarungen möchte die Bundesregierung Integration verbindlicher gestalten. Das kündigte Maria Böhmer im Anschluss an das Integrationsministerkonferenz an. Und bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse sei man auf der Zielgeraden.
Neue Pläne
16.02.2011
Das Verteidigungsministerium erwägt, künftig auch Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Dieser Vorstoß findet Anklang, wird aber auch kritisiert – Loyalitätskonflikte beschwört Bosbach, Kanonenfutter meint Dagdelen, überrascht zeigt sich Nouripour.
Ausländische Qualifikationen
16.02.2011
Bildungsministerin Annette Schavan hat für März 2011 angekündigt, einen Kabinettsbeschluss zum Anerkennungsgesetz für ausländische Qualifikationen zu fassen. Das Thema steht auch auf der Tagesordnung der heute beginnenden Innenministerkonferenz der Länder.
Nordrhein-Westfalen
15.02.2011
Nordrhein-Westfalen treibt das Vorhaben „Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund in den öffentlichen Dienst“ weiter an. Dabei geht es nicht nur darum, Diskriminierung zu verhindern, sondern auch um eine gezielte Ansprache.
SPD Rheinland-Pfalz
02.02.2011
Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion fordert die Stärkung des muttersprachlichen Unterrichts für Kinder mit Migrationshintergrund. Denn die Herkunftssprache sei Teil der kindlichen Identität und die Basis für die Weiterentwicklung.
Rheinland-Pfalz
01.02.2011
Die Integration in Rheinland-Pfalz ist besser, als Debatten nahelegen. Das zeigt der Bericht der Enquete-Kommission „Integration und Migration“. Man müsse aber bessere Teilhabebedingungen schaffen. Das kommunale Wahlrecht für alle Ausländer und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind für Sozialministerin Malu Dreyer zwei wichtige Punkte.
Baden-Württemberg
31.01.2011
Am 27. März wird in Baden-Württemberg gewählt. Sollte die SPD-Landtagsfraktion Erfolg haben, wolle sie Sprachförderung und Ganztagsangebote ausbauen und mehr Wert auf die Muttersprache legen. Für die CDU ist das Wahlkampfmanöver.
Anerkennung ausländischer Qualifikationen
31.01.2011
Für Oktober 2010 hatte die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf über die Anerkennung ausländischer Qualifikationen angekündigt. Im Januar 2011 kann sie nicht einmal mehr einen Termin nennen. Für Swen Schulz ist das „mehr als ernüchternd“.
Maria Böhmer fordert
27.01.2011
Böhmer möchte, dass alle türkischen Kinder einen Kindergarten besuchen. Für Memet Kilic ist das „typisch Frau Böhmer“, für Aydan Özoğuz nur ein „Stückwerk“. Sie solle sich lieber für mehr Kita-Plätze starkmachen und aus der Ethnie kein Prioritätskriterium machen.
Islamischer Religionsunterricht
27.01.2011
Mehrere Anträge muslimischer Verbände stimmen Gerhard Merz (SPD) optimistisch, dass islamischer Religionsunterricht auf der Basis eines gemeinsam entwickelten Curriculums möglich ist. Nun sei die schwarz-gelbe Landesregierung gefordert.