Integration
SPD und tgd wollen den Ein- und Aufstieg ermöglichen
11.02.2010
"Wir brauchen ein Umdenken", betont der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, die "Zukunftswerkstatt Integration" leitet. "Rechtskoalitionen", so Wowereit, "haben das nie verstanden".
Überfordert
Der integrationspolitische Sprecher der SPD
04.02.2010
Die folgende Begebenheit sorgte in der MiGAZIN-Redaktion für Heiterkeit, regte aber auch zum Nachdenken an...
Klaus Wowereit
Integrationsbemühungen nicht nur auf Migranten reduzieren
04.02.2010
Klaus Wowereit (SPD) kritisiert die Bundesregierung für ihre Integrations- und Finanzpolitik. Wer Städte und Gemeinden in den Ruin treibe und Eltern dafür belohne, dass sie ihre Kinder nicht in die Kita schicken, habe nichts verstanden.
Hessen
CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer ein Hassprediger?
01.02.2010
Ausländer- und islamfeindliche Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in der von ihm herausgegebenen „Wetzlar Kurier“ waren Anlass für eine hitzige Debatte im Hessischen Landtag - CDU und FDP stellten sich hinter Irmer.
KMK-Präsident Spaenle
Hauptschule als niederschwelliges Bildungsangebot für Migranten
21.01.2010
Ludwig Spaenle (CSU) will die Hauptschule als spezielles Angebot für Migranten aufrechterhalten. Zentraler bildungspolitischer Auftrag dieser Schulart in Ballungszentren sei es, Schülern ein „niederschwelliges Bildungsangebot“ zu machen. Kritik kam von Maria Böhmer.
Neujahrsklausur
Die SPD muss bunter und vielfältiger werden
19.01.2010
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner gestrigen Jahresauftaktklausur im Arbeitsprogramm für 2010 verabschiedet. Darin wurde unter anderem beschlossen, die SPD „bunter und vielfältiger“ zu machen. Die SPD habe in Sachen Integration „Erneuerungsbedarf“. Dabei gehe es nicht nur um Toleranz sondern um die „Schaffung einer Kultur der Anerkennung.“
Gutachten
Thilo Sarrazins Äußerungen sind eindeutig rassistisch
11.01.2010
Ein Gutachten im Auftrag der SPD-Verbände Spandau und Alt-Pankow in Berlin zeigt: Die Einlassungen von Thilo Sarrazin im "Lettre International" sind "eindeutig rassistisch". Sarrazin hatte sich herablassend über Türken und Araber geäußert und ihnen Integrationsunfähigkeit vorgeworfen (wir berichteten).
Erhart Körting
Einmischung der türkischen Regierung erschwert die Integration
05.01.2010
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) fordert mehr Respekt gegenüber anderen Kulturen und Religionen und kritisiert zudem die Einmischung der türkischen Regierung in die deutsche Integrationspolitik. Das erschwere die Integration türkischer Einwanderer.
Quotenregelung
Sigmar Gabriel für mehr Migranten in der SPD-Spitze
04.01.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel möchte in der SPD-Spitze neue Strukturen für Migranten schaffen. Der Tageszeitung sagte er, es gehe darum, Zuwanderern zu zeigen, dass sie in der SPD willkommen sind - notfalls mit einer Quotenregelung.
Schleswig-Holstein
Grüne und SPD fordern Abschaffung der Residenzpflicht
04.01.2010
Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordern (17/110) die Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlinge und Asylsuchende. Unterstützt wird die Initiative von der SPD und der SSW. CDU und FDP stemmen sich dagegen - die Residenzpflicht stelle die Rückführung sicher.