Thüringen

Mehr antisemitische Vorfälle – Meldestelle kritisiert AfD

13.06.2023

Die Recherche- und Informationsstelle sieht in Thüringen einen leichten Anstieg antisemitischer Vorfälle. Ihre Leiterin nennt die Entwicklung alarmierend - und macht der Thüringer AfD Vorwürfe.

Jahresbericht

Mehr als 770 rechtsextreme Fälle in der Bundeswehr

05.06.2023

Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr mehr als 770 rechtsextreme Verdachtsfälle geprüft. Die Fallzahlen sind damit erstmals wieder zurückgegangen. Entwarnung gibt es jedoch nicht. „Die Gefahren bestehen fort“, heißt es im Jahresbericht des Verteidigungsministeriums.

Amtliche Zahlen

So viele Einbürgerungen in Deutschland wie zuletzt 2002

30.05.2023

Um mehr als ein Viertel stieg die Zahl der Menschen im vergangenen Jahr, die deutscher Bürger werden wollten. Sie kamen aus 171 unterschiedlichen Staaten. Den größten Anstieg gab es bei Syrern und Ukrainern.

2.485 Asylanträge

Nur 55 russische Kriegsdienst-Verweigerer erhielten Asyl

25.05.2023

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine bis Ende April dieses Jahres haben 2.485 männliche russische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter einen Asyl-Antrag gestellt. Nur 55 russische Kriegsdienstverweigerer erhielten demnach Asyl.

Hamburg

So viele Einbürgerungsanträge wie seit 22 Jahren nicht mehr

23.05.2023

Rund 700 Gäste werden zur 58. Einbürgerungsfeier im Hamburger Rathaus erwartet. Sechsmal pro Jahr lädt der Bürgermeister zu solchen Festen ein. Seit Jahren nimmt die Zahl der in Hamburg lebenden Ausländer, die deutsche Staatsbürger werden wollen, zu.

Flucht aus der Ukraine

Jüdische Gemeinden verzeichnen 2022 großen Zulauf

22.05.2023

Entgegen dem Trend ist die Zahl der Mitglieder in jüdischen Gemeinden in Deutschland im vergangenen Jahr gestiegen. Hintergrund ist der Krieg in der Ukraine. Es seien auch viele Juden nach Deutschland geflohen.

Berlin & NRW

Immer mehr Ausländer wollen deutschen Pass

21.05.2023

Die Einbürgerungsbehörden in Berlin können die steigende Zahl an Anträgen nicht bewältigen. Die Wartezeit beträgt in manchen Bezirken bis zu zwei Jahre. Auch Nordrhein-Westfalen vermeldet bei Einbürgerungen neue Rekordzahlen.

„Massiver Zulauf“

Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden

18.05.2023

Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.

„Sozial selektiv“

Ehegattennachzug scheitert in über 13.000 Fällen an Sprachkenntnissen

15.05.2023

Mehr als 13.000 Menschen haben im vergangenen Jahr kein Visum für den Ehegattennachzug erhalten, weil sie durch den Sprachtest gefallen sind. Das teilt die Bundesregierung mit. Linke Politikerin Akbulut kritisiert die Sprachanforderungen. Sie seien „sozial selektiv“.

Berliner Verkehrsbetriebe

Ombudsstelle bekommt mehr Beschwerden wegen Diskriminierung

15.05.2023

Die Ombudsstelle berät bei Diskriminierungen durch öffentliche Behörden. Zuletzt war die Zahl der Beschwerden gestiegen - so auch gegen die Berliner Verkehrsbetriebe. Sozialsenatorin Kızıltepe ist beunruhigt.
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