Seit Oktober 2023 gab es bundesweit Hunderte Polizeieinsätze im Zusammenhang mit rassistischem Gegröle zum Popsong „L'amour toujours“. Das geht aus einer Länderumfrage hervor. Nur Bayern und Sachsen machten keine Angaben – nicht, weil es keine Vorfälle gab.
Mal ist es die Hautfarbe oder die sexuelle Identität, dann die Religion oder Weltanschauung, über die Menschen hetzen. Für die Berliner Justiz gibt es immer mehr zu tun. Allein im laufenden Jahr wurden mehr als 3.500 Fälle registriert.
Ein Rückgang der Flüchtlingszahlen aus der Ukraine sorgt dafür, dass sich in Deutschland der Saldo von Zu- und Fortzügen verringert hat. Das Niveau der Einwanderung bleibt dennoch hoch. Bei deutschen Staatsbürgern wurde ein Wanderungsverlust verzeichnet.
Der Antidiskriminierungsstelle werden jedes Jahr mehr Fälle von Benachteiligungen gemeldet. Die Angriffe werden zudem direkter und härter. Die Ampel-Koalition wollte das Gesetz gegen Diskriminierung verschärfen – eigentlich. Beauftragte Ataman warnt: „Die Lage ist ernst“.
In Deutschland wurde ein sprunghafter Anstieg von rassistisch motivierten Vorfällen gegen Muslime registriert. Dabei geht es um Diskriminierungen, Beleidigungen und tätliche Angriffe. Experte beklagt Leugnung der Bedrohungslage. Die Dunkelziffer sei gravierender.
Am nächsten Donnerstag tritt die Einbürgerungsreform in Kraft. Mehr Menschen bekommen damit die Chance auf den deutschen Pass. Sie müssen sich aber auf lange Wartezeiten einstellen. Eine Umfrage zeigt, dass sich die Anträge jetzt schon stauen.
Wie sieht Deutschland in rund 20 Jahren aus? Experten prognostizieren in einer neuen Berechnung mehr Menschen – dank Einwanderung aus dem Ausland, aber auch mehr im Rentenalter. Regional gibt es aber auch gegenläufige Entwicklungen.
Russische Cyberangriffe, Gefahr durch Fundamentalisten, wachsende rechtsextreme Szene: Die Sicherheitslage wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von innen und außen bedroht. Die größte verfassungsfeindliche Gruppe ist weiter die rechtsextreme Szene – viele gewaltbereit. Linke fordert Taten statt Aktionspläne.
Seit zwei Jahren werden antiziganistische Vorfälle in Deutschland registriert – sofern sie von den Betroffenen gemeldet werden. Die Zahlen steigen schnell, doch sagt das immer noch wenig über das ganze Ausmaß der Diskriminierung von Sinti und Roma.
Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehört es auch zu verhindern, dass Rassisten Immobilien erwerben. Jetzt wird bekannt: Die Zahl der von Rechtsextremen genutzten Immobilien hat sich im Osten seit 2017 fast verdoppelt – in einem Bundesland sogar vervierfacht.