Luftballons im AfD-Blau in Kita
29.06.2023
Ein Video, in dem ein Neonazi Luftballons im AfD-Blau an einer Kita verteilt, empört das Netz. Jetzt ermittelt die Polizei, allerdings nicht gegen den Neonazi, sondern gegen die Person, die das Video heimlich aufgenommen haben soll.
Studie
26.06.2023
Viele Muslime sehen sich im Alltag mit Rassismus und Diskriminierung konfrontiert. Einer Studie zufolge melden Betroffene die Fälle aus mangelndem Vertrauen häufig nicht den Behörden. Die Claim Allianz fordert nun ein entschiedenes Vorgehen.
Ermittlungen eingestellt
24.06.2023
Chats zweifelsohne abstoßend, antisemitisch und rassistisch, aber noch okay. So lässt sich das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg zusammenfassen. Damit wurde das Ermittlungsverfahren gegen Polizeischüler eingestellt.
Asyldebatte schadet
15.06.2023
Im ersten Quartal 2023 verzeichneten Ermittler deutlich mehr Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahresquartal. Die meisten waren demzufolge rechtsradikal motiviert. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der gegenwärtigen Asyldebatte.
Hass-Chronologie
12.06.2023
Rassismus ist für viele Menschen in Deutschland Alltag. Die meisten Fälle erfährt die Öffentlichkeit nicht, nur ganz wenige werden – wenn überhaupt – kleingedruckt. MiGAZIN dokumentiert 17 Fälle aus den vergangenen 30 Tagen in chronologischer Reihenfolge:
Saarlouis-Prozess
12.06.2023
Vor mehr als 30 Jahren brennt ein Asylbewerberheim in Saarlouis, ein Mensch stirbt. Beim Oberlandesgericht Koblenz sitzt ein Mann deshalb auf der Anklagebank - im Prozess geht es aber auch um zwei weitere.
Brandanschlag in Saarlouis
06.06.2023
Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Saarlouis vor Gericht. 30 Jahre nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag wurde nun ein zweiter Verdächtiger festgenommen. Kam die Idee zu der Tat von ihm?
„Deutliches Zeichen setzen“
29.05.2023
Ein 22-Jähriger aus Franken wollte die Synagoge von Ermreuth brennen sehen. Davon ist das Amtsgericht Bamberg überzeugt. Auch wenn ein Brandanschlag letztlich fehlschlug, muss der junge Mann für den Versuch in Haft.
Von Sebastian SchlenkerBrandenburg
24.05.2023
Die politisch motivierten Straftaten in Brandenburg hatten im Vorjahr einen Höchststand erreicht. Nach vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2023 könnte sich dieser Trend fortsetzen. Die meisten Taten sind rechts motiviert.
„Einer der dunkelsten Tage“
24.05.2023
Rechtsextremismus ist nach Einschätzung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst „die größte Gefahr für unsere Demokratie“. Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren sei kein Einzelfall gewesen, sagte der CDU-Politiker im Gespräch. Das Erinnern an diese Tat dürfe nie enden.
Von Ingo Lehnick