Erinnerungen an Solingen

Messerangriff in Siegen – Migranten verhindern Schlimmeres

01.09.2024

Linienbus, Bus, Nahverkehr, Öffentlicher Nahverkehr, Straße, Verkehr
Die Taten sind unterschiedlich, dennoch wecken sie Erinnerungen: Nur eine Woche nach dem Anschlag von Solingen sticht in Siegen eine Deutsche mit einem Messer wahllos auf Menschen ein. Passanten mit Zuwanderungsgeschichte verhindern Schlimmeres. Der Landesinnenminister will Konsequenzen ziehen. Von , und

Staatsanwaltschaft

Rassistische Gesänge zu „L’amour toujours“ keine Straftat

28.08.2024

Party, Sylt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Zu Beginn des Sommers gab es viele Meldungen über rassistische Gesänge bei öffentlichen Festen und Partys. In einem Fall aus Niedersachsen kommt es nun nicht zur Anklage. Die Staatsanwaltschaft begründet das: nur Verachtung geäußert.

Fragen nach Solingen

Abschiebung, Messerverbot, Aufnahmestopp?

26.08.2024

Würzburg, Kerzen, Blumen, Trauer, Straftat, Gewalt, Tote, Verletzte
Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf? Von

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.

Oldenburg

Mann beleidigt Mutter mit Baby rassistisch und sticht zu

21.08.2024

Kinderwagen, Kind, Mutter, Vater, Familie, Straße, gehen
Auf der Straße geht ein Mann plötzlich auf eine Mutter mit Kinderwagen los, beleidigt sie rassistisch, bespuckt sie und sticht ihr einen Korkenzieher in die Wange. Die junge Frau kommt ins Krankenhaus, der Verdächtige in eine psychiatrische Klinik.

Haftstrafen

Brüder manipulierten Hunderte Sprachtests

21.08.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Um einen deutschen Pass zu bekommen, müssen Ausländer einen Sprachnachweis vorlegen. Ein fälschungssicheres System ist das keineswegs, wie die Geständnisse in einem Stuttgarter Prozess zeigen.

Mord in 10.505 Fällen

BGH-Urteil: Schreibarbeit im KZ war Beihilfe zum Massenmord

20.08.2024

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Es könnte das letzte Strafverfahren zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Massenmorde in Deutschland gewesen sein. Nun gibt es ein rechtskräftiges Urteil gegen eine KZ-Sekretärin – wegen Mord in 10.505 Fällen. Von

Quartalszahlen

51 Angriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte in Brandenburg

20.08.2024

Molotow-Cocktail, Brand, Feuer, Flasche, Hand, Straftat, Brandanschlag,
Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte. Für Brandenburg liegen auch zu rassistischen Übergriffen neue Zahlen vor. Fast alle Delikte werden dem rechten Spektrum zugeordnet.

„Scheiß Kopftücher“

Rassistische Beleidigungen in Linienbussen – Alltag in Deutschland

19.08.2024

Bus, Nahverkehr, Berlin, Stadt, Menschen, Haltestelle
Rassistische Anfeindungen sind Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. Nur die wenigsten Fälle aber werden bekannt. Nicht so am vergangenen Samstag. Da hat die Polizei gleich zwei Vorfälle öffentlich gemacht. Die Dunkelziffer ist viel höher.

Hessen

Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen

18.08.2024

Pressekodex, Presserat, Presse, Medien, Journalismus
Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?
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