Faeser: „Schlimme Nachricht“
Container für Flüchtlinge mutmaßlich in Brand gesetzt
01.05.2023
Im Südhessen brennt eine noch unbewohnte Containeranlage, in der die Unterbringung von Flüchtlingen geplant war. Nach ersten Ermittlungen wurde das Feuer womöglich gelegt. Die aus Hessen stammende Bundesinnenministerin Faeser spricht von einer „schlimmen Nachricht“.
Berlin
691 Verfahren wegen Antisemitismus
27.04.2023
Hass und Hetze gegen Juden – die Zahl von Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund sind in Berlin gestiegen. Fast die Hälfte der Fälle werden jedoch eingestellt, oft weil die Täter nicht ermittelt werden. In nur wenigen werden Täter verurteilt.
Sachsen-Anhalt
Mehr rechtsmotivierte und fremdenfeindliche Straftaten
26.04.2023
Nach dem Wahljahr 2021 mit einem Hoch an politisch motivierten Delikten ist die Gesamtzahl im vergangenen Jahr wieder gesunken. In einzelnen Bereichen aber wurden Höchststände erreicht.
Verfassungsschutzbericht 2022
Herrmann warnt vor erneutem Anstieg von Straftaten gegen Migranten
24.04.2023
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist laut neuestem Verfassungsschutzbericht gesunken. Innenminister Herrmann sieht keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil, Straftaten gegen Migranten könnten erneut steigen – wenn weiter Asylbewerber kommen.
Sturm auf Reichstag
„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen
23.04.2023
Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. Von der Gruppierung gehe eine erhebliche Gefahr aus.
Anklage betont rassistisches Tatmotiv
„Einfach nur deshalb, weil sie eine andere Hautfarbe haben.“
19.04.2023
Im Prozess um einen Angriff auf drei Männer aus dem westafrikanischen Guinea lässt die Staatsanwaltschaft keinen Zweifel: Es handelt sich um eine Tat aus rechtsextremen Beweggründen. Sie fordert Haftstrafen ohne Bewährung.
Antisemitisches Tatmotiv
Nach Anschlag auf Synagoge erhebt Staatsanwaltschaft Anklage
17.04.2023
Beinahe wäre die Synagoge von Ermreuth in Oberfranken in der Silvsternacht in Flammen aufgegangen. Nun ist in dem Fall Anklage erhoben worden. Die Ermittler sehen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit als Tatmotiv.
Kopftuch, Waffe, Verfolgung
Rassistische Übergriffe in Deutschland an nur einem Tag
16.04.2023
In Deutschland werden täglich Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder Herkunft angegriffen. Nur die wenigsten Straftaten werden bekannt, so wie die folgenden drei Fälle, die sich alle an einem einzigen Tag ereignet haben.
Anschlag auf Flüchtlingsheim
Ermittler gehen von rechtem Motiv aus
16.04.2023
Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht.
Deutsche Clans in Chile
Kolonie des Verbrechens bis heute nicht aufgeklärt
16.04.2023
Vor einem Vierteljahrhundert gingen die Behörden erstmals gegen die Führung der „Kolonie der Würde“ in Chile vor. Hunderte wurden in der von Deutschen gegründeten Parallelsiedlung getötet, gefoltert und missbraucht. 25 Jahre später ist die Bilanz der Aufarbeitung ernüchternd. Von Denis Düttmann