Keine Fremdenfeindlichkeit

Generalbundesanwalt weist Anzeige im Fall Oury Jalloh zurück

24.04.2018

Der Generalbundesanwalt hat eine Zuständigkeit im Fall Oury Jalloh erneut abgelehnt. Begründung: Eine fremdenfeindliche Straftat sei nicht erkennbar. Oury-Jalloh-Gedenkinitiative wirft der Bundesanwaltschaft ein bedenklich interessensgeleitetes Verständnis von Aufklärung vor.

"Scheiß Ausländer"

Hund auf Asylbewerber gehetzt

23.04.2018

Binnen weniger Tage kam es in mehreren Städten zu rechtsextremen Übergriffen. In zwei Fällen haben die Täter ihre Hunde auf Passanten gehetzt.

Niveau von 2014

Weniger Anschläge auf Asylbewerberheime

09.04.2018

Im ersten Quartal dieses Jahres wurden BKA-Angaben zufolge 28 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Damit ist die Zahl der fremdenfeindlichen Anschläge auf Asylbewerberheime auf das Niveau von 2014 gesunken.

Zentralrat fordert Beweislastumkehr

Muslime sollen Nicht-Antsemitismus beweisen

09.04.2018

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland will bei "islamistisch" motivierten Verbrechen eine Beweislastumkehr. In diesem Fällen sollen die Täter beweisen, dass die Straftat nicht antisemitisch motiviert war.

Verdreifacht

Deutlich mehr Übergriffe auf türkische Einrichtungen und Moscheen

21.03.2018

Im laufenden Jahr wurden bereits 37 Angriffe auf Moscheen und sonstige türkische Einrichtungen verübt. Im selben Vergleichszeitraum des Vorjahres wurden 13 Straftaten gezählt.

Gedächtnisprotokoll

Telefonat mit dem Polizeipräsidium Ulm zum Brandanschlag auf Moschee

19.03.2018

In der Nacht zum Montag wurde in Ulm eine Moschee Ziel eines weiteren Brandanschlags. Das MiGAZIN hat unter anderem mit dem Polizeipräsidium Ulm gesprochen. Das Telefonat dokumentiert das MiGAZIN nach Gedächtnisprotokoll:

Berlin

Rassismus häufigstes Motiv rechtsextremer Straftaten

15.03.2018

Die Zahl rechtsextremer Angriffe in Berlin ist im vergangenen Jahr um etwa 30 Prozent zurückgegangen. Von einer Entwarnung warnt die Beratungsstelle ReachOut allerdings. Rassismus sei das häufigste Tatmotiv.

PKK-Terror

Weitere Anschläge auf Geschäfte von Türkeistämmigen in Deutschland

14.03.2018

Die Welle der Gewalt gegen Einrichtungen von Türkeistämmigen in Deutschland reißt nicht ab. Erneut wurden mehrere Geschäftslokale angegriffen. Die Polizei untersucht Verbindungen zu PKK- und PYD-Aufrufen, den Syrien-Konflik nach Deutschland zu tragen.

Thüringen

Islamfeindlichkeit steigt, Straftaten immer brutaler

09.03.2018

Rechtsextreme Straftaten in Thüringen werden immer brutaler. Zu den Opfern zählen immer häufiger Frauen mit Kopftuch. Das berichtet die unabhängige Opferberatungsstelle Ezra in ihrem Jahresbericht. Gesetzesverschärfungen aufgrund des NSU-Komplexes finden keine Anwendung.

Mecklenburg-Vorpommern

Rassistische Grundstimmung wirkt weiter

08.03.2018

Rassismus bleibt in Mecklenburg-Vorpommern weiter Hauptmotiv rechter Gewalttaten. Das geht aus Zahlen der Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt hervor. registrierte für das Jahr 2017 mit 109 rechten Gewalttaten leicht rückläufige Angriffszahlen. Dennoch bleibt das Ausmaß rechter Gewalt auf hohem Niveau.
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