Pogromstimmung in Bautzen
16.09.2016
In Bautzen ist es erneut zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Einheimnischen und Flüchtlingen gekommen. Die Linke spricht von Pogromstimmung und davon, dass sich die Täter sehr sicher gefühlt haben. CDU-Politiker beklagt rechtsfreie Räume in Sachsen.
Die Chronologie
31.08.2016
Heute vor einem Jahr sagte Bundeskanzlerin Merkel ihren berühmten Satz "Wir schaffen das!". Die Grenzen wurden geöffnet, Züge mit Flüchtlingen kamen, bewegende Bilder gingen durch die Welt. Die Vor- und Nachgeschichte dieser historischen Momente bringt das MiGAZIN in chronologischer Reihenfolge:
"gleich erschießen dieses dreckspack"
25.07.2016
Nach der Festnahme zweier rumänischer Diebe hatte ein Facebook-Nutzer geschrieben: "gleich erschießen dieses dreckspack". Eine Anzeige gegen ihn wurde jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Mordaufruf richte sich "nur" gegen die Tatverdächtigen.
Polizeibericht
15.07.2016
Ein 39-jähriger wollte Asylbewerber vor einer Gruppe pöbelnder Jugendlicher schützen und wurde selbst zum Opfer. Mit schweren Gesichtsverletzungen musste er ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Hetze bei Facebook
14.07.2016
Mit Razzien in 14 Bundesländern wollte das Bundeskriminalamt am Mittwoch zeigen, dass auch Hass in Worten Konsequenzen hat. Festnahmen gab es keine. Die Ermittler müssen nun Computer und Smartphones mutmaßlicher Hetzer nach Strafbarem durchsuchen.
Neuer Vergewaltigungsparagraf
08.07.2016
Jede sexuelle Handlung gegen den Willen eines Menschen ist künftig strafbar. Der Bundestag hat den neuen Vergewaltigungs-Paragrafen einhellig beschlossen. Ärger gab es aber auch: Die Opposition kritisiert Gruppenhaftung und einfachere Abschiebungen von Ausländern. Von Bettina Markmeyer
"Scheiß Muslime"
07.07.2016
Auf offener Straße hat ein 55-Jähriger eine Muslimin mit Kopftuch brutal niedergeschlagen. Der Mann habe dabei "Scheiß Muslime" gerufen. Die Polizei und Politiker sprechen von einer neuen Dimension von Hass und Gewalt. Das Opfer erlitt einen Nasenbeinbruch.
Nordrhein-Westfalen
05.07.2016
Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat sich in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr verneunfacht. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Innenminister Jäger beklagt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert.
Britische Polizei
04.07.2016
Seit dem Brexit-Votum der Briten gibt es einen deutlichen Zuwachs an Übergriffen und Beleidigungen gegen Ausländer. Das meldet die britische Polizei. Durchschnittlich gingen 63 Anzeigen pro Woche ein.
Neonazis immer gewaltbereiter
29.06.2016
Als Barometer für gesellschaftliche Entwicklungen bezeichnet Innenminister de Maizière den jährlichen Verfassungsschutzbericht. Der aktuelle zeigt, dass die rechtsextreme Szene wächst. Sie wird auch gewalttätiger. Opposition kritisiert Verfassungsschutz.