Bundeskriminalamt

793 antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2024

12.05.2024

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
In den ersten drei Monaten dieses Jahres verzeichnete das BKA bereits 793 antisemitische Straftaten – die meisten weiterhin rechts motiviert. Zentralrat beklagt Bedrohung „aus allen Richtungen“.

Keine Entwarnung

Straftaten gegen Flüchtlingsheime haben leicht abgenommen

12.05.2024

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
In einer aktuell gesunkenen Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte sieht die Linke keine Entwarnung. Nach wie vor blieben rassistische Angriffe auf hohem Niveau, warnt ihre Bundestagsabgeordnete Clara Bünger.

Strafverfahren

Lehrer kommt in Hitler-Hemd in die Schule

09.05.2024

lehrer, pult, schule, klasse, tafel, schreibtisch
Der Vorfall wurde von Schülern gemeldet: Ein Lehrer trug ein Hemd mit Fotos von Diktatoren. Darunter auch Adolf Hitler. Die Polizei konfiszierte das Hemd. Der Lehrer wurde freigestellt.

Staatsschutz ermittelt

Feuer in einem von Geflüchteten bewohntes Mehrfamilienhaus in Mölln

09.05.2024

Brand, Feuer, Dach, Haus, Brandanschlag, Straftat, Flüchtlingsunterkunft
Wenige Wochen nach dem tödlichen Feuer in einem Solinger Wohnhaus ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in Mölln. Brandstiftung und ein rassistisches Motiv werden nicht ausgeschlossen. In dem Haus lebten Geflüchtete.

AfD-Pleite vor Gericht

Regierung muss Vornamen von deutschen Tatverdächtigen nicht nennen

02.05.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Niedersachsens Landesregierung muss die Vornamen von deutschen Tatverdächtigen aus der Silvesternacht 2022/23 nicht nennen. Das entschied der Staatsgerichtshof. Ein AfD-Landtagsabgeordneter hatte zuvor geklagt, weil er die Namen unbedingt erfahren wollte.

„Schelm“-Urteil

Haft- und Bewährungsstrafen in Prozess um Neonaziverlag

29.04.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Jahrelang hat der „Schelm“-Verlag volksverhetzende Schriften verbreitet – mehr als 30.000 Bücher. Jetzt sind drei ehemalige Mitarbeiter zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Der Verlagschef ist flüchtig.

Mehr antisemitische Vorfälle

Gedenkstätte: Gästebücher voll mit Hass

28.04.2024

Konzentrationslager, KZ, Sachsenhausen, Holocaust, Neutrale Zone
Hass und Antisemitismus bekommt auch die Gedenkstätte Sachsenhausen zu spüren – seit Beginn des Gaza-Kriegs gibt es deutlich mehr Schmierereien. Doch nicht alle Vorfälle haben etwas mit dem Gaza-Krieg zu tun. Eine Beratungsstelle berichtet von mehr Fällen an Hochschulen. Von

Schleswig-Holstein

„Zebra“ registriert Höchststand rechter Gewalt

28.04.2024

Fenster, Scheibe, Kaputt, Fensterscheibe, Bruch, Gewalt, Straftat, Schuss, Glas
Mehr Opfer rechter Angriffe hat der Verein „Zebra“ 2023 erfasst. Vorfälle gab es in allen Landesteilen Schleswig-Holsteins. Rund jeder fünfte Betroffene ist ein Kind oder Jugendlicher. Eine Entwicklung wirft Fragen auf.

Netz an Immobilien

Mehr Fälle rechter Gewalt in Sachsen gezählt

25.04.2024

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Die Zahl rechtsmotivierter Angriffe, die eine Opferberatungsstelle in Sachsen beobachtet hat, ist 2023 gestiegen. Neben den Großstädten sieht sie auch einige Landkreise als Schwerpunkte. Die Zahl rechtsextremer Konzerte stagniert, dafür haben Rechtsextreme mehr Objekte.

Tief sitzender Rassismus

Schüsse durch Nachbarstür: BGH erklärt Urteil gegen Neonazi für rechtskräftig

17.04.2024

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Ein Mann schießt aus rassistischen Motiven durch die Tür seiner pakistanischen Nachbarin. In Hamburg wird der 49-Jährige verurteilt, er geht in Revision. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter attestieren dem Täter einen tief sitzenden Rassismus.
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