Fragen nach Solingen
Abschiebung, Messerverbot, Aufnahmestopp?
26.08.2024
Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf? Von Martina Herzog
Aufnahmestopp & Abschiebung
Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte
26.08.2024
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.
Oldenburg
Mann beleidigt Mutter mit Baby rassistisch und sticht zu
21.08.2024
Auf der Straße geht ein Mann plötzlich auf eine Mutter mit Kinderwagen los, beleidigt sie rassistisch, bespuckt sie und sticht ihr einen Korkenzieher in die Wange. Die junge Frau kommt ins Krankenhaus, der Verdächtige in eine psychiatrische Klinik.
Haftstrafen
Brüder manipulierten Hunderte Sprachtests
21.08.2024
Um einen deutschen Pass zu bekommen, müssen Ausländer einen Sprachnachweis vorlegen. Ein fälschungssicheres System ist das keineswegs, wie die Geständnisse in einem Stuttgarter Prozess zeigen.
Mord in 10.505 Fällen
BGH-Urteil: Schreibarbeit im KZ war Beihilfe zum Massenmord
20.08.2024
Es könnte das letzte Strafverfahren zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Massenmorde in Deutschland gewesen sein. Nun gibt es ein rechtskräftiges Urteil gegen eine KZ-Sekretärin – wegen Mord in 10.505 Fällen. Von Birgit Zimmermann
Quartalszahlen
51 Angriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte in Brandenburg
20.08.2024
Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte. Für Brandenburg liegen auch zu rassistischen Übergriffen neue Zahlen vor. Fast alle Delikte werden dem rechten Spektrum zugeordnet.
„Scheiß Kopftücher“
Rassistische Beleidigungen in Linienbussen – Alltag in Deutschland
19.08.2024
Rassistische Anfeindungen sind Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. Nur die wenigsten Fälle aber werden bekannt. Nicht so am vergangenen Samstag. Da hat die Polizei gleich zwei Vorfälle öffentlich gemacht. Die Dunkelziffer ist viel höher.
Hessen
Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen
18.08.2024
Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?
„Menschenjagd“
Mehr als 500 Übergriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr
12.08.2024
Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken. Laut vorläufiger Statistik gingen die Zahlen zuletzt zurück. Auffällig sind regionale Schwerpunkte – in Sachsen und Thüringen. Linken-Politikerin Bünger sieht Mitverantwortung der Politik.
„Aufgeheizte Stimmung“
Täglich zwei islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2024
11.08.2024
Fast zwei islamfeindlich motivierte Straftaten haben Sicherheitsbehörden in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres verzeichnet – darunter fünf Angriffe auf Moscheen. Linke-Politikerin Pau beklagt rassistisch geführte Wahlkämpfe gegen Muslime.