OVG Münster

Voller Flüchtlingsschutz für Syrer abgelehnt

09.02.2018

Die Wehrdienstverweigerung, Teilnahme an oppositionellen Demos, Hausdurchsuchungen bei der Ehefrau, Folterung und mutmaßliche Ermordung des Vaters - das Oberverwaltungsgericht Münster sah im Fall eines syrischen Asylbewerbers keinen Hinweis auf eine politische Verfolgung.

Giftgasangriff in Syrien

Hilfswerke sehen Flüchtlinge in Gefahr bei erzwungener Rückkehr

06.02.2018

Das syrische Regime hat möglicherweise erneut Giftgas für einen Angriff auf Rebellen verwendet. Auch Attacken auf Krankenhäuser werden gemeldet. Trotz der Gewalt könnten laut Hilfsorganisationen Tausende Syrer zur Rückkehr gezwungen werden.

Wendung im Fall Salim F.

Autohaus feuert Mitarbeiter und gibt syrischem Flüchtling Termin für Azubi-Bewerbungsgespräch

21.12.2017

Der Fall des Salim F. hat nach einem MiGAZIN-Bericht eine positive Wendung genommen. Das Autohaus, das dem syrischen Flüchtling ursprünglich eine Heimreise nahegelegt hatte, hat sich bei ihm entschuldigt und ihm einen Termin für ein Bewerbungsgespräch gegeben. Salim F. freut sich über die Chance. Von Ekrem Şenol

Syrien

Innenminister verlängern Abschiebestopp bis Ende 2018

11.12.2017

Der Abschiebestopp für Syrer gilt bis Ende nächsten Jahres weiter. Sachsen und Bayern haben aber einen Teilerfolg erzielt. Mit einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien werden zumindest die Vorbereitungen für künftige Abschiebungen getroffen.

Streit um Neubewertung

Innenministerkonferenz diskutiert Sicherheitslage in Syrien

08.12.2017

Den Auftakt der Innenministerkonferenz in Leipzig dominiert die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien. Sachsens Ressortchef Ulbig schwebt eine Regelung am Vorbild Afghanistan vor. Auch Bayern will eine "Neubewertung der Sicherheitslage".

Menschenrecht-Bericht

Menschenrechtsinstitut warnt vor Abschiebungen nach Syrien

07.12.2017

Der zweite Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst sich unter anderem mit dem Familiennachzug und behinderten Flüchtlingen. Großes Thema sind auch Abschiebungen nach Syrien.

Flüchtlingspolitik

NRW-Innenminsiter für Abschiebungen nach Syrien

01.12.2017

NRW-Innenminister Reul hat sich für ein Ende des geltenden Abschiebestopps nach Syrien ausgesprochen. NRW-Integrationsminister Stamp hatte zuvor Forderungen nach einer baldigen Abschiebung Syrern abgelehnt.

CDU/CSU-Forderung

Abschiebestopp nach Syrien soll nur noch halbes Jahr gelten

30.11.2017

Das seit 2012 gelten Abschiebestopp nach Syrien wird bisher jährlich aktualisiert und verlängert. Jetzt fordern unionsgeführte Länder, dass der Abschiebestopp nur noch um sechs Monate verlängert wird und eine Neubewertung der Sicherheitslage.

Oberverwaltungsgericht

Illegale Ausreise kein Anerkennungsgrund als Flüchtling

23.11.2017

Die illegale Ausreise aus Syrien reicht nicht aus, um in Deutschland als Flüchtling anerkannt zu werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Im Falle einer Rückkehr drohe keine politische Verfolgung. In erster Instanz hatte das Gericht anders entschieden.

Anti-Kriegs-Skulptur

Künstler Manaf Halbouni: „Wir können es uns leisten, Busse als Kunst auszustellen“

17.11.2017

Mit seiner Anti-Kriegs-Skulptur "Monument" hat der deutsch-syrische Künstler Manaf Halbouni international Schlagzeilen gemacht. Im Februar stieß die Installation, die an Bus-Barrikaden im bürgerkriegszerstörten Aleppo erinnern soll, auf massiven Protest in Dresden - unter anderem bei "Pegida"-Anhängern. Nun wird "Monument" in Berlin gezeigt. Christine Xuân Müller spracht mit dem 33-Jährigen über die Wirkung seiner Kunst: Von Christine Xuân Müller
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