Balkanroute geschlossen

Zahl neuer Flüchtlinge drastisch gesunken

11.04.2016

Die geschlossene Balkanroute sorgt für gesunkene Flüchtlingszahlen in Deutschland. Gleichzeitig steigt die Anzahl der Abschiebungen. Innenminister de Maizière warnt dennoch vor voreiliger Entspannung. Derweil sprechen Bundesamt und Regierung über Aufstockung von Integrationskursen.

Streit

Nahles will kein „Integrationsbehinderungsgesetz“

08.04.2016

Die Pläne von Bundesinnenminister de Maizière, die Voraussetzungen von Aufenthaltstiteln für Flüchtlinge anzuheben, stoßen weiter auf Kritik. Bundesarbeitsministerin Nahles sieht in dem Vorstoß keinen Mehrwert - im Gegenteil.

Özoğuz

Besserstellung von Flüchtlingen beim Aufenthalt sinnvoll

05.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz reißt nicht ab. Jetzt erhebt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Vorwürfe gegen Bundesinnenminister de Maizière. Er tue so, als gäbe es mit der seit zehn Jahren geltenden Regelung Probleme.

Weiter Streit um Integrationsgesetz

04.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz reißt nicht ab. EU-Parlamentspräsident Schulz empfiehlt Innenminister de Maizière, einen "Integrationskontrollminister" zu ernennen. DGB-Chef Hoffmann nennt die Pläne "reinen Populismus". Der Minister verteidigt sein Vorhaben.

Ministerin Heinen-Kljajic

Nachfrage nach Sprachkursen größer als das Angebot

01.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz unter der Federführung von BUndesinnenminister de Maizière ebbt nicht ab. Die niedersächsische Wissenschaftsministern beklagt fehlende Zahlengrundlage sowie ausreichende Sprachkursangebote.

Debatte

Integrationsgesetz fehlt Zahlengrundlage

30.03.2016

Die Diskussion um den Plan von Innenminister de Maizière, Flüchtlinge per Sanktion zur Integration zu zwingen, ebbt nicht ab. Die SPD stimmt grundsätzlich zu, die Opposition kritisiert scharf. Eine solide Zahlengrundlage für die Gesetzespläne gibt es aber nicht.

Schon wieder

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

29.03.2016

Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.

Immigrierte Chefs

Ein Integrationsgesetz ändert gar nichts, Herr de Maizière!

29.03.2016

Tobias Busch, Immigrierte Chefs, Kolumne, MiGAZIN
De Maizière möchte ein Integrationsgesetz. Mit viel Optimismus ausgestattet darf man vielleicht hoffen, dass dieser Wunsch des Innenministers von kompetenten Politikern als Ansatz- und Ausgangspunkt genutzt wird, endlich ein Einwanderungsgesetz anzugehen. Von Tobias Busch Von

Bades Meinung

Merkels Mann fürs Grobe und das schmutzige Flüchtlingsgeschäft.

15.03.2016

Bade, Klaus J. Bade, Prof. Bade, Klaus Bade
In Sachen Migration und Integration sind das Bundesinnenministerium und de Maizière zu Sicherheitsrisiken geworden. Der Kampf gegen Flüchtlinge anstelle der Bekämpfung der Fluchtursachen ist der stärkste Beleg für die Verwechslung von Migrationspolitik und Sicherheitspolitik. Von Prof. Klaus J. Bade Von

Minderheiten

Sorben erhalten mehr Geld

17.02.2016

Sie sind neben den Dänen, Friesen und Roma und Sinti eine der nationalen Minderheiten in Deutschland. Deshalb werden Kultur und Sprache der etwa 60.000 Sorben jetzt stärker gefördert.
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