Soziale Medien

De Maizière fordert aktives Vorgehen von Facebook gegen Rassismus

31.08.2016

Innenminister de Maizière ist mit Facebook zufrieden. Das Unternehmen nehme rassistische Inhalte nach Beschwerden "sehr schnell" aus dem Netz. Das Unternehmen müsse aber mehr leisten und solche Inhalte auch ohne vorherige Beschwerden löschen.

Gauck lehnt ab

Keine Mehrheit für Burka-Verbot

15.08.2016

Bundespräsident Gauck gibt Innenminister de Maizière Rückendeckung für dessen Ablehnung eines Burka-Verbots. Auch SPD-Chef Gabriel lobt den Innenminister.

Maßnahmen zur Terrorabwehr

De Maizière plant schnellere Abschiebung ausländischer Gefährder

12.08.2016

Mit einigem zeitlichen Abstand zu den Attentaten in Deutschland hält es Bundesinnenminister de Maizière für geboten, mehr für die Sicherheit zu tun. Er will unter anderem das Aufenthaltsrecht verschärfen. Die Grünen sprechen von Aktionismus.

Nach Axt-Attentat

De Maizière: „Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“

22.07.2016

Laut Bundesinnenminister de Maizière ist gute Integrationspolitik auch Sicherheitspolitik. Bundesjustizminister Maas hingegen warnt nach dem Axt-Attentat in Würzburg vor Generalverdacht und voreiligen Schlüssen.

Flüchtlingspolitik

Bundesregierung hält weiter an EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen fest

22.07.2016

Der EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen steht aus Sicht der Bundesregierung auch nach dem Putschversuch in der Türkei nicht zur Disposition. Es gebe keinerlei Anzeichen dafür, dass die Türkei nicht zu seinen Vertragsverpflichtungen steht.

Axt-Attentat

Zwischen Amoklauf und Terror

21.07.2016

Das blutige Attentat in Würzburg war nach der Bewertung der Bundesregierung die Tat eines Einzeltäters, der vom IS aufgestachelt wurde. Ob er Mitglied der Terrorgruppe war und es Hintermänner gibt, soll nun die Bundesanwaltschaft klären.

Kein Hoax

Wie Thomas de Maizière den Hoax als politisches Instrument entdeckte

18.07.2016

Thomas de Maizière, Innenminister, Bundesinnenminister, CDU
70 Prozent der Flüchtlinge sollen mit Arzt-Attesten ihre Abschiebung verhindern, behauptet Thomas de Maizière. Zahlen seines eigenen Ministeriums belegen allerdings nicht einmal 1 Prozent. Es ist nicht das erste Mal, dass der Innenminister mit erfundenen Behauptungen Politik macht. Von Fabian Köhler Von

Schluss mit "Projektitis"

Familien- und Innenminsterium gemeinsam gegen Extremismus

14.07.2016

Die Minister Schwesig und de Maizière präsentieren erstmals eine gemeinsame Strategie, um gegen Rechts- wie Linksextremismus und gegen "Islamismus" vorzugehen. Für das Dauerproblem der zeitlich befristeten Projektförderung scheint auch eine Lösung in Sichtweite zu sein. Von Corinna Buschow

Flüchtlingszahl bleibt rückläufig

Bundesrat vertagt Entscheidung über sichere Herkunftsstaaten erneut

11.07.2016

Die Schließung der Balkanroute sorgt für niedrige Asylzahlen in Deutschland. Die Entspannung nimmt auch Druck von vorher als eilbedürftig eingestuften Gesetzesvorhaben. Die Maghreb-Staaten-Regelung wird zur Hängepartie - zum Ärger von de Maizière.

Neonazis immer gewaltbereiter

Fremdenfeindliche Gewalttaten erreichen Höchststand

29.06.2016

Als Barometer für gesellschaftliche Entwicklungen bezeichnet Innenminister de Maizière den jährlichen Verfassungsschutzbericht. Der aktuelle zeigt, dass die rechtsextreme Szene wächst. Sie wird auch gewalttätiger. Opposition kritisiert Verfassungsschutz.
TOP GELESEN