„Rechtlich fragwürdig“

Thüringen stoppt Verteilung bestimmter Asylbewerber

03.04.2025

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsländern wie Serbien oder Ghana sollen künftig in zentralen Landeseinrichtungen bleiben. Langfristig soll es weitere Gruppen betreffen. Die Linke kritisiert: „integrationsfeindlicher und rechtlich fragwürdiger Weg“.

Thüringen

Arbeitspflicht für Asylbewerber jetzt auch in Gera

01.04.2025

Laub, Wiese, Gärtner, Herbst, Ehrenamt, Arbeit, Kehren, Natur
Einige Kreise habe sie bereits: Arbeitspflicht für Asylbewerber. Nun zieht die erste kreisfreie Stadt in Thüringen nach. Die meisten Geflüchteten sind dort bereits in Arbeit oder Ausbildung. Alle anderen sollen auch arbeiten – für einen Stundenlohn von 80 Cent. Die Maßnahme ist umstritten.

Problem: Rechtsextremismus

Deutlich weniger Menschen ziehen nach Thüringen

31.03.2025

Thüringen, Erfurt, Stadt, Gebäude, Straße, Menschen
Ukrainische Flüchtlinge hatten im Jahr 2022 für ein Plus bei der Thüringen Bevölkerungsentwicklung gesorgt. Seither geht es aber wieder bergab. Der Rechtsextremismus im Land schreckt Menschen aus dem In- und Ausland ab. Der Innenminister ist alarmiert.

Thüringen

Höcke-AfD will Verfassungsschutz untersuchen

09.03.2025

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
Die Thüringer AfD wird seit Jahren vom Landesverfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft. Nun will sie im Landtag die Arbeit des Inlandsgeheimdienstes unter die Lupe nehmen – per Untersuchungsausschuss.

„Heil Hitler“ im Dienst

Rechtsextreme Fälle bei der Thüringer Polizei

16.02.2025

Polizei, Polizist, Waffe, Dienst, Uniform, Sicherheit
Sie sollen Recht und Gesetz durchsetzen, doch manche setzen sich darüber hinweg: In den Reihen der Thüringer Polizei werden jährlich mehrere rechtsextreme Fälle bekannt – manche triefen von Rassismus und Islamfeindlichkeit.

Thüringen

Behörden zu langsam bei Arbeitserlaubnis für Geflüchtete

06.02.2025

Behörde, Ausländerbehörde, Ausländeramt, Amt, Ausländer
Ausländerbehörden verpflichten Flüchtlinge oft und schnell zu gemeinnütziger Arbeit. Aber bei Arbeitsgenehmigungen für reguläre Jobs hingegen brauchen sie oft lange, beobachtet der Flüchtlingsrat. In einem Fall habe ein Arbeitnehmer sogar seinen Job verloren.

Thüringen

Kompromiss-Bestattung statt muslimische Riten

15.01.2025

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Ein halb offener Sargdeckel statt Leichentuch, Bestattung nach drei statt einem Tag – für Muslime in Thüringen ist es nahezu unmöglich, tote Angehörige nach muslimischen Traditionen zu bestatten. Grabfelder, die als „muslimisch“ gelabelt werden, lassen muslimische Riten oft nicht vollständig zu.

Thüringen

Leiter-Job im Justizministerium für Richter nach Rassismus-Vorwürfen

18.12.2024

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Ein Thüringer Verwaltungsrichter soll sich rassistisch im Internet geäußert haben. Noch während die Vorwürfe in einem Disziplinarverfahren geprüft werden, soll der Mann einen Ministeriumsposten erhalten – als Referatsleiter.

Thüringer Integrationsbericht

Wenige Privatkontakte, viel Rassismus

19.11.2024

Thüringen, Erfurt, Stadt, Gebäude, Straße, Menschen
Einwanderung in nennenswertem Ausmaß gibt es in Thüringen erst seit relativ kurzer Zeit. Der Integrationsbericht zeigt, dass es vergleichsweise wenige Kontakte zwischen Alt- und Neu-Thüringern gibt. Dafür ist Rassismus verbreitet – latent und manifest.

„Diskriminierend und rassistisch“

Thüringer Aktion will Bezahlkarte für Geflüchtete aushebeln

18.11.2024

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In Thüringen bekommen Geflüchtete inzwischen fast überall den Großteil ihrer Leistungen auf eine Bezahlkarte überwiesen. Das System ist umstritten. Jetzt wird es umgangen – mit einem Kniff.