Innenministerium

Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt

09.02.2017

Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko, Algerien und Tunesien sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 404 Personen abgeschoben, im Jahr zuvor waren es noch 135 Personen.

Forscher

„Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer“

26.01.2017

Die Pläne der Bundesregierung, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, stößt beim Migrationsforscher Scherr auf Kritik. Stattdessen sollte Deutschland auf die freiwillige Rückkehr setzen und Fluchtursachen bekämpfen. Von Dirk Baas

Rücknahme abgelehnter Asylbewerber

„Deutschland würde ja auch nicht straffällige Österreicher aufnehmen“

23.01.2017

Deutschland will den Druck auf die Maghreb-Staaten erhöhen, um sie zur Rücknahme abgelehnter Asybewerber zu drängen. Migrationsexperte Dünnwald ist skeptisch, ob das gelingt. Er plädiert im Gespräch für mehr Kooperation. Von Dirk Baas

Bundesrat

Keine Mehrheit für sichere Herkunftsstaaten in Sicht

17.06.2016

Diesmal scheint der Kompromiss in letzter Minute zu scheitern: Kurz vor der Bundesratssitzung gibt es keine Einigung beim Thema sichere Herkunftsstaaten. Die umstrittene Regelung könnte im Vermittlungsausschuss landen.

Entscheidung Freitag

Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten weiter offen

15.06.2016

Die Länder machen die Abstimmung über weitere sichere Herkunftsstaaten spannend. Die Grünen könnten das Gesetz im Bundesrat kippen. Einige Länder lassen ihr Stimmverhalten offen - und erwarten offenbar ein Entgegenkommen von der Bundesregierung.

Die Grünen entscheiden

Zustimmung des Bundesrates zu sicheren Herkunftsländern offen

10.06.2016

Wenn der Bundesrat über die Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten entscheidet, werden die Grünen zum Zünglein an der Waage. Besonders hart wird in der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg gerungen.

Tunesien, Algerien und Marokko

Bundestag stimmt für Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten

17.05.2016

Nach den Balkan-Staaten will Deutschland weitere Staaten als sicher erklären. Am Freitag stimmte der Bundestag für eine entsprechende Deklarierung von Tunesien, Algerien und Marokko. Das Ziel: Schnelle Asylverfahren und Abschiebungen.

Signalwirkung

Zahl der Flüchtlinge aus dem Maghreb deutlich gesunken

26.04.2016

Laut Bundesamt ist die Zahl der Flüchtlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien drastisch zurückgegangen. Offenbar haben schon die Diskussionen um das geplante Gesetz , die Länder als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, gewirkt.

Arabischer Frühling

„Revolutionen in Ägypten und Tunesien noch nicht verloren“

31.07.2013

Der renommierte Islamwissenschaftler Dr. Jörn Thielmann hält am Arabischen Frühling fest. Allerdings müssten alle Akteuere Kompromisse eingehen, sonst drohe Bürgerkrieg. Der Westen dürfe sich keine falschen Vorstellungen von der Rolle des Islams machen. Demokratie und Islam stünden nicht per se im Widerspruch.

Rachid al-Ghannouchi

„Gerade von Deutschland hätte ich Solidarität während unserer Diktaturzeit erwartet.“

17.02.2012

Anfang Januar 2012 reiste eine Gruppe von vier Studenten der Islamwissenschaft von der Christian-Albrechts-Universität Kiel nach Tunesien, um die politische Lage des Landes ein Jahr nach der Revolution zu analysieren. Höhepunkt der Exkursion war ein Treffen mit Rachid al-Ghannouchi, Vorsitzender der Ennahda Partei - Wahlsieger der ersten demokratischen Wahl in Tunesien nach dem Sturz von Ex-Diktator Ben Ali. Von Tahir Chaudhry
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