Franz Müntefering

„Einwanderer haben Deutschland wirtschaftlich und kulturell mitgeprägt“

29.06.2009

Am vergangenen Donnerstag war der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zu Gast bei der Türkischen Gemeinde Berlin e.V. (TGB). Während der Diskussionsveranstaltung standen vor allem Fragen nach den Wahlzielen der SPD zum Thema Integration im Vordergrund.

Türkei

Meilenstein für die Deutsch-Türkische Universität

24.06.2009

Der Startschuss für die abschließenden Vorbereitungen zur Gründung der ersten deutsch-türkischen Universität in der Türkei ist gefallen. Anfang dieser Woche wurde ein deutsches Hochschulkonsortium gegründet, das unter Federführung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) die akademische Ausgestaltung der DTU mit den türkischen Projektverantwortlichen abstimmen und die Einzelheiten der Gründung, des Betriebs, der Zulassung und der Finanzierung ausarbeiten wird. Auf deutscher Seite wird die Finanzierung der DTU vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) getragen.

Gelsenkirchen

1. Türkische Filmtage

19.06.2009

„1. Türkische Filmtage“ – so lautet ein Projekt des türkischen Generalkonsuls in Münster, das unter dem Motto „Fünf Tage – fünf Filme“ vom 21. bis zum 30 Juni laufen soll. Kooperiert wird hierbei an erster Stelle mit der Stadt Gelsenkirchen, wo das Festival aus Münster als Vorlage dient. An dem Vorhaben sind auch der Förderverein Büyükcekmece und das Multiplex beteiligt, bei der man die Tickets ab 19 Uhr an der Abendkasse erwerben kann. Natürlich nur solange der Vorrat reicht, da der Eintritt kostenlos ist.

Deutschland-Türkei

Eine Partnerschaft ganz besonderer Art

18.06.2009

Deutschland und die Türkei verbindet eine enge Freundschaft: Dies bekräftigten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein neuer türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu bei ihrem ersten Treffen. Beide Außenministerien vereinbarten einen strategischen Dialog zur noch engeren Abstimmung in der Außenpolitik.

Visumsfreiheit für Türken

Soysal-Urteil bringt Regierung in Bedrängnis

17.06.2009

In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 16/12743), die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt, räumt die Bundesregierung ein (BT-Drs. 16/13327), dass zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei, d.h. zum 1. Januar 1973, auch im Rahmen des Dienstleistungsempfangs selbst eine Einreise und ein Aufenthalt von mehr als drei Monaten visumfrei möglich war.

AG Erding

Visafreie Einreise für türkische Touristen rechtmäßig

10.06.2009

Während die deutsche Botschaft in Ankara am 05.06.2009 zur Umsetzung des Soysal Urteils des EuGH, die visafreie Einreise lediglich für türkische Künstler, Wissenschaftler und Sportler erklärt hat, hat das Amtsgericht Erding mit Urteil vom 29. April 2009 (Az: 5 Cs 35 Js 28732/08) die Tür für die visafreie Einreise selbst für türkische Touristen weit aufgeschlagen.

Visumfreiheit

Botschaft verkündet Regelungen zur visumfreien Einreise nach Deutschland

06.06.2009

Ab sofort können türkische Staatsangehörige für bestimmte Zwecke unter Beibehaltung des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Türkei und für jeweils längstens zwei Monate visumfrei nach Deutschland einreisen. Das hat die Deutsche Botschaft in Ankara in einer verkündet.

"pro EU"-Haltung

EU-Historisches und Türkeibeitritt

05.06.2009

Das wechselvolle Auf und Ab europäischer Geschichte zeigt sich auch im lang andauernden Prozess um die Vollmitgliedschaft der Türkei. Das dafür vorhandene Stockwerk im jüngst errichteten „europäischen Haus“ ist freigehalten – es muss bezogen werden! Von

Top-Wahlkampfthema

EU-Beitritt der Türkei

04.06.2009

Knapp eine Woche vor der Europawahl wird in der Bundesregierung die Debatte über die Beitrittsverhandlungen der Türkei in die Europäische Union erneut aufgerollt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und weitere Kandidaten der Unionsparteien warnen vor einer Mitgliedschaft der Türkei.

Visumsfreiheit für Türken

Katz- und Mausspiel geht in die nächste Runde

03.06.2009

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) hat die Antworten der Bundesregierung (BT-Drucksache 16/12743) auf die Kleine Anfrage hinsichtlich der Auswirkungen des Soysal-Urteils des Europäischen Gerichtshofs als unzureichend bezeichnet (wir berichteten). Die Antworten genügten nicht den Anforderungen an eine sorgfältige Beantwortung parlamentarischer Anfragen. Es entstehe vielmehr der Eindruck, dass Fragen nicht oder nur sehr ausweichend beantwortet werden, um unangenehme Wahrheiten nicht aussprechen zu müssen.
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