Türkeireise
Delegation informiert sich über kulturpolitische Kooperation
23.02.2009
Im Namen für Kultur und Medien reist eine Abgeordneten-Delegation in die Türkei, um die kulturpolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu verbessern. Ziel ist es, geltende Abkommen bilateraler Kooperationen in Sachen Kulturpolitik mit Leben zu füllen.
EuGH
Türkische Fernfahrer brauchen kein Visum für die Einreise
20.02.2009
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19.02.2009 in der Rechtssache C 228/06 (Soysal und Savatli) ein Urteil zu der Frage gefällt, ob türkische Fernfahrer für die Einreise nach Deutschland ein Visum benötigen, wenn sie für Dienste ihres türkischen Arbeitgebers Lastwagen eines deutschen Unternehmens fahren.
Veranstaltungsreihe
Frank-Walter Steinmeier auf „Deutsch-türkische Perspektiven“
17.02.2009
Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist heute (16.02.2009) im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Deutsch-türkische Perspektiven“ mit Vertretern der türkischen Gemeinde in Deutschland zusammengetroffen.
Türkei
Trotz erheblicher Defizite Verbesserung der Menschenrechtslage
06.02.2009
Der im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt von der Türkei eingeleitete Reformprozess hat nach Einschätzung der Bundesregierung zu "zahlreichen erfreulichen Verbesserungen der Menschenrechtslage" in dem Land geführt. Andererseits verblieben "erhebliche Defizite", heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/11745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11571).
Ablauf
Bildungsabkommen zwischen Bayern und der Türkei
29.01.2009
Mit dem Auslaufen des Bildungsabkommens von 1986 zwischen dem türkischen Bildungsministerium und dem deutschen Bundesland Bayern, das unter anderem die Formalitäten zum Türkischunterricht reguliert hatte, wird Bayern zukünftig die Lehrergehälter der türkischen Lehrkräfte aus der Türkei nicht mehr übernehmen. So überlässt die bayerische Regierung die Finanzierung des Türkischunterrichts stufenweise den beiden türkischen Konsulaten von München und Stuttgart.