Keine Überlastung

Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt moderat

13.02.2015

Entgegen verbreiteten Annahme, ist die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland im überschaubaren Bereich angestiegen und deutlich weniger als beim Hoch vor 17 Jahren. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung hervor.

Ausländerhass

Angriffe auf Flüchtlingsheime verdreifacht

11.02.2015

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsheime verdreifacht - mindestens. Denn wie die Linkspartei kritisiert, zählte die Polizei nicht alle Brandanschläge. Hauptursache für den Anstieg scheint "Pegida" zu sein.

Trauer um getöteten Asylbewerber

Ein rassistischer Ungeist in Teilen der Polizei?

20.01.2015

Mehrere Tausend Menschen haben für den getöteten Asylbewerber Khaled Idris Bahray demonstriert. Die Demonstranten vermuten rassistische Motive. Die Polizei hingegen schloss zunächst ein Fremdeinwirken aus. Inzwischen wachsen die Zweifel - auch bei Politikern.

Geschmacklos

Stadt möchte Flüchtlinge im ehemaligen Konzentrationslager unterbringen

14.01.2015

Die nordrhein-westfälische Stadt Schwerte plant, Flüchtlinge in einer ehemaligen Außenstelle des Konzentrationslagers Buchenwald unterzubringen. Das Vorhaben stößt beim Flüchtlingsrat und in der Politik auf heftige Kritik.

Pariser Anschlag befeuert Pegida-Debatte

Innenminister de Maizière warnt vor „Brandstiftern“

09.01.2015

Das Attentat auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie Hebdo hat in Deutschland die Debatte über den Umgang mit der islamfeindlichen "Pegida"-Bewegung befeuert. Ranghohe Politiker warnen vor einer Instrumentalisierung des Anschlags.

Der zweite grüne Asylkompromiss

Ökologische Entsorgung von Grundrechten geht weiter

02.12.2014

Wurde das Asylrecht für Roma noch für einen "Appel und ein Ei" verhökert, kostete die jüngste Verschacherung der Menschenwürde von Asylsuchenden den Bund immerhin ein paar Hundert Millionen Euro – Ulla Jelpke kommentiert: Von Ulla Jelpke

Gesetz gegen Sozialbetrug

CSU-Gesetz gegen Einzelfälle verabschiedet

10.11.2014

Die Debatte erhitzte die Gemüter: vermeintlicher Sozialbetrug von Bulgaren und Rumänen. Obwohl keine Anhaltspunkte für einen Sozialbetrug im großen Stil gefunden wurden, verabschiedete der Bundestag ein entsprechendes Gesetz.

Kritik hält an

Asylkompromiss passiert Bundeskabinett

30.10.2014

Wer Asyl in Deutschland beantragt, ist oftmals vor mehrere Probleme gestellt. Für Besserung soll der neu ausgehandelte Asylkompromiss sorgen. Doch die neuen Änderungen reichen noch lange nicht aus, kritisieren die Linken.

Misshandlungsfälle in Flüchtlingsheimen

Einsatz privater Wachdienste in Asylunterkünften in der Kritik

30.09.2014

Die Misshandlungsfälle in Flüchtlingsheimen rufen zunehmend Kritik gegen den Einsatz privater Wachdienste in Asylbewerberunterkünften hervor. Während die Bundesregierung an die Kommunen und Länder appelliert, sieht die Opposition die Bundesregierung in der Pflicht.

Streit um Dublin

Deutschland: Flüchtlinge sollen anders verteilt werden

24.09.2014

Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert eine Änderung der Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Das Dublin-Verfahren soll aber bleiben. Das stößt größtenteils auf Zustimmung. Nur die Linke ist dagegen. Dublin sei gescheitert.
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