Ringen um Lösungen

G20 zwischen globalem Hunger und Steuer für Superreiche

18.11.2024

G20, Rio, Brasilien, Fahnen, Flagge, Gipfel, Konferenz
Vom globalen Hunger bis zur Steuer für Superreiche: In Rio ringen die G20-Staaten um Einigkeit. Gastgeber Brasilien will mutige Beschlüsse – doch Dauerkonflikte drohen die Agenda zu überschatten. Von

„Geschenk an die extreme Rechte“

EU-Parlament streitet über Abschiebezentren außerhalb der EU

23.10.2024

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Die EU-Kommission plant ein neues Gesetz für Abschiebungen. Auch Abschiebezentren außerhalb der EU stehen dabei im Raum. Die CDU sieht solche Zentren als Schlüssel in der Migrationspolitik, die Grünen sind empört.

Umsetzung im Fokus

Wenig Konkretes beim EU-Migrationsgipfel und viele Alleingänge

20.10.2024

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
Trotz der jüngsten Einigung auf eine große Reform rückt ein langjähriger Streitpunkt der EU erneut ins Zentrum: die gemeinsame Asylpolitik. Es gibt viele verschiedene Ideen, doch nationale Alleingänge erschweren diese. Gegenüber Lagern in Drittstaaten äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz skeptisch.

Hunger im Nahost

EU schmiedet Notfallplan gegen weitere Geflüchtete

16.10.2024

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, CDU, Politik, Politikerin, Europäische Union
Zwischen Abwasser und Müll: UNRWA-Chef Lazzarini erinnert an die prekäre Lage der Menschen im Gazastreifen. Auch im Libanon und Syrien verschärft sich die Situation. Die EU sorgt sich vor einer neuen Fluchtbewegung Richtung Europa. USA setzt Israel Frist zur Verbesserung der humanitären Lage.

Lager der Abschreckung

Erste Geflüchtete in italienischen Lagern in Albanien angekommen

16.10.2024

Italien, Albanien, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingslager, Europäische Union, Fahne, Geflüchtete, Migranten
Im Schnellverfahren und außerhalb der EU will Italien in Flüchtlingslagern in Albanien Asylverfahren abwickeln. Nun sind dort die ersten Geflüchteten angekommen. Andere EU-Länder schauen interessiert zu. Menschenrechtler protestieren. Von

Europawahl

Mitte-Rechts nicht angewiesen auf Rechtsaußen

10.06.2024

Europa, Europäische Union, Fahnen, Flaggen, EU-Parlament
Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP um Ursula von der Leyen bleibt stärkste politische Kraft im Europaparlament. Den Rechtsaußen-Block braucht sie nicht. Für die Deutsche ist das Projekt Machterhalt allerdings noch nicht abgeschlossen. Von und

Europawahl 2024

Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma

06.06.2024

Europaparlament, Parlament, EU, Europäische Union, Europa
Rechte Parteien dürften bei der Europawahl deutliche Zugewinne verbuchen. Doch werden sie in Brüssel wirklich mächtiger? Dies wird vermutlich vom Kurs von Wahlverlierern abhängen. Von

EU-Politik

Von der Leyens Rechtsruck

26.05.2024

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, CDU, Politik, Politikerin, Europäische Union
Wie eng wird im neuen EU-Parlament nach der Wahl mit rechten Parteien zusammengearbeitet? Ursula von der Leyen steht in der Kritik – auch wegen der umstrittenen Migrationsabkommen. Auch der frühere EU-Kommissionspräsident Juncker ist besorgt über den Rechtsruck.

Kooperation mit Rechtsaußen

SPD wirft von der Leyen gefährliches Taktieren vor

05.05.2024

SPD, Logo, Schriftzug, Wand, Politik, Sozialdemokraten
Rechtsextreme sind in vielen EU-Staaten auf dem Vormarsch, und in Dresden wird ein Wahlkämpfer attackiert: Die Sozialdemokraten zeigen sich aufgeschreckt – und trotzig. Die Kritik richtet sich auch gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Flüchtlingspolitik

Neuer Milliarden-Deal der EU soll Ankunft von Flüchtlingen verhindern

02.05.2024

Libanon, Flüchtlingslager, Junge, Armut, Flucht, Schaafe, Hirte
Immer mehr Flüchtlinge kamen zuletzt vom Libanon nach Zypern - und damit in die EU. Ein Milliarden-Deal mit dem Libanon soll die Menschen abhalten, EU-Boden zu betreten. Der Pakt ist umstritten, Experten sprechen von einem „großen Fehler“. Von , , , und
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