Wahlergebnisse Niedersachsen 2013

Last-Minute-Sieg für SPD und Grüne

21.01.2013

Am Ende eines langen und spannenden Wahlabends konnte Rot-Grün hauchdünn vor Scharz-Gelb den Sieg sichern. Für Angela Merkel geht damit auch die Mehrheit im Bundesrat verloren. Muslime freuen sich über Abgang von Innenminister Schünemann.

Wahl-O-Mat Niedersachsen

Wen Migranten wählen sollen?

07.01.2013

In zwei Wochen stehen in Niedersachsen Landtagswahlen 2013 und damit auch ein spannendes Rennen um die künftige Regierung an. „Wen Migranten wählen sollen“ ist dabei die falsche Frage. Wichtig ist vor allem, dass sie wählen. Von

Wie vor 20 Jahren

Innenminister fordern strenge Asylregeln

17.10.2012

Keine zwei Monate nach dem 20. Jahrestags des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen, erinnern Innenpolitiker des Bundes und der Länder an die Asyl-Rhetorik deutscher Politiker vor zwanzig Jahren - Zustrom, dramatischer Anstieg, Asylbetrug...

Niedersachsen

Muslime kündigen Schünemann verhaltensbedingt

18.07.2012

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen, Burkaverbot, verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln und zuletzt die Islamisten-Checkliste. Das Fass ist übergelaufen. Niedersachsens Muslime beenden den Dialog mit Innenminister Schünemann. Opposition fordert Entschuldigung.

Nach "Islamisten Checkliste"

Muslime in Niedersachsen brechen mit Schünemann

29.06.2012

Nachdem Bekanntwerden der „Islamisten“-Checkliste des niedersächsischen Innenministeriums haben die Schura Niedersachsen und der DITIB-Landesverband in Niedersachsen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. MiGAZIN dokumentiert im Wortlaut:

Aufgepasst

Superman Schünemann und seine neuesten Merkmale eines „Islamisten“

29.06.2012

Basilikumsoße mit Paprika, Gewichtsverlust und Reichtum: Das sind die neuesten Merkmale eines „Islamisten“. Eine ironisch-satirische Gedankentour von Yasin Baş. Von

Gewichtsverlust, Privatsphäre, Geldsegen

Das sollen muslimische Radikalisierungsmerkmale sein

26.06.2012

Gewichtsverlust, Geldsegen oder Privatsphäre - das sind Radikalisierungsmerkmale des niedersächsischen Innenministeriums, anhand der Arbeitgeber und Lehrer Islamisten ausfindig machen und den Sicherheitsbehörden melden sollen.

Lüge!

DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr

08.03.2012

Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:

Schünemanns neues Sicherheitskonzept

Arbeitgeber sollen aufflällige muslimische Mitarbeiter melden

07.03.2012

Arbeitgeber sollen ihre muslimischen Mitarbeiter kritisch beäugen und Auffälligkeiten den Sicherheitsdiensten melden. Das ist ein Aspekt aus dem neuen Präventionskonzept des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann.

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

Gül kontra Unionspolitiker – wer recht hat, entscheidet der EuGH

20.09.2011

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hält die deutschen Sprachanforderungen für nachziehende Ehegatten für rechtswidrig. Unionspolitiker halten dagegen und verteidigen die Regelung. Wer recht hat, wird der EuGH entscheiden.
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