Ausgeblendet
Verfassungsschutzbericht ohne NSU
25.07.2018
Verfassungsfeinde erhalten in Deutschland immer mehr Zulauf. Der neue Verfassungsschutzbericht warnt vor Aktivitäten in diversen Bereichen. Auf die Nennung des NSU-Komplexes haben die Verfassungsschützer jedoch verzichtet.
Interview mit Barabara John
NSU-Aufarbeitung mit Prozessende nicht abgeschlossen
10.07.2018
Nach über fünf Prozessjahren wird für Mittwoch das Urteil im NSU-Prozess erwartet. Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, Barbara John, im Gespräch über die Aufarbeitung der Mordserie sowie die Gefühle und Erwartungen der Angehörigen. Von Jens Büttner
Emotionale Betroffenheit
Krimonologe: Ausländische Kriminalitätsopfer erhalten weniger Mitgefühl
09.07.2018
Sind Ausländer Opfer von Gewaltverbrechen, steht das unter "Vermischtes". Wenn unter den Opfern Deutsche sind, steht das auf Seite eins. Der Kriminologe Christian Pfeiffer führt dies auf mangelnde Idendifikation mit Ausländern zusammen. Von Leonore Kratz
Interview mit NSU-Nebenklage
„Aufklärung nur mit Auseinandersetzung staatlicher Mitverantwortung.“
04.07.2018
Die AnwältInnen Seda Başay-Yıldız und Carsten Ilius vertreten Adile Şimşek und Elif Kubaşık als NebenklägerInnen im kurz vor Urteilsverkündung stehenden NSU-Prozess. Im Interview sprechen sie über die Bedeutung von institutionellem und strukturellem Rassismus bei den Ermittlungen, das Unterstützungsnetzwerk des NSU, Leerstellen bei der juristischen Aufarbeitung der rechtsextremen Taten sowie notwendige Ansatzpunkte, um Rassismus auf unterschiedlichen Ebenen zu begegnen. Von Ellen Kollender
Rezension zum Wochenende
Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz. Staatsaffäre NSU
08.06.2018
In München geht der NSU-Prozess in die Endrunde. Die bisher erbrachte Aufklärungsleistung wird von vielen, gerade auch von den Vertretern der Nebenklage, in Zweifel gezogen. Ein spezielles Problem stellt dabei das Agieren des Verfassungsschutzes dar. Zu seiner Rolle liegen mittlerweile fundierte Analysen vor. Dazu gehört auch das Buch von Prof. Hajo Funke "Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz". Von Johannes Schillo. Von Johannes Schillo
Verfassungsschutz
Zahl rechtsextremer „Reichsbürger“ sprunghaft angestiegen
30.04.2018
Der Verfassungsschutz geht im Vergleich zu Zahlen aus 2016 von einer Verdopplung der Reichsbürgerszene aus. Die Zahl rechtsextremer Reichsbürger ist von 500-600 auf rund 950 Personen angestiegen.
Debatte geht weiter
Einzelne AfD-Politiker bereits im Visier der Verfassungsschützer
27.02.2018
Äußerungen der AfD über Migranten und die Erinnerungskultur sorgen immer wieder für eine Debatte über die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. Eine Umfrage zeigt, dass einzelne Mitglieder längst unter Beobachtung stehen.
Rechtsextremismus
Staatsrechtler fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz
22.02.2018
Staatsrechtler Wieland forder den Verfassungsschutz auf, die AfD zu beobachten. Die Grenze zum Rechtsextremismus sei in Teilen der Parte überschritten. Eine Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg gegen Türken hatte kürzlich für Empörung gesorgt.
Poggenburgs Hetz-Rede
Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD stärker ins Visier nehmen
19.02.2018
Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.
Die schützende Hand (Teil 2)
Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?
28.11.2017
Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel Von Wolf Wetzel