Gelichter
Der IS war’s! Wetten?
06.12.2016
Der Islam ist das neue Monster, kaum jemand hat mehr Angst vorm Ivan, oder gar vorm Adolf, und der IS ist der Champion dieser Liga. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
De Maizière
„Reichsbürger“ werden künftig überwacht
23.11.2016
Die rechtsextremen Reichsbürger sollen in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das teilte Bundesinnenminister de Maizière mit. Die Bewegung lehnt den Staat und seine Behören ab.
Fünf Jahre NSU
5 Jahre NSU – Rechtsextreme Strukturen werden weiter unterschätzt
04.11.2016
Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz zieht anlässlich des fünften Jahrestages seit der Selbstenttarnung des NSU-Terrornetzwerks, eine ernüchternde Bilanz. Sicherheitsbehörden würden die Gefahr von rechtsextremen Strukturen immer noch unterschätzen.
Rechtsextremismus "arg unterschätzt"
Verfassungsschutzchef vergibt schlechte Noten für NSU-Aufklärer
25.10.2016
Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrates der Juden und aktueller Verfassungsschutzchef in Thüringen kritisiert die Behörden bei der NSU-Aufklärung scharf. Seit der 90er Jahre sei der Rechtsextremismus "arg unterschätzt" worden.
NSU-Komplex
Verfassungsschutz entzieht sich der Kontrolle
24.10.2016
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben sich NSU-Kontext nicht mit Ruhm bekleckert. Rechtsextremismusforscher Salzborn wirft den Nachrichtendiensten institutionelles Versagen vor. Der Experte spricht von "Verselbstständigung der Exekutive".
Innenminister
Bundesamt gibt bereits Asyl-Daten an Geheimdienste
13.10.2016
Bundesinnenminister hat Forderungen nach mehr Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Geheimdiensten eine Absage erteilt. Das Bundesamt gebe Daten bereits weiter. Es bestehe kein Handlungsbedarf.
Skandal ohne öffentlichen Aufschrei
Verfassungsschutz hat im NSU-Komplex vorsätzlich Akten vernichtet
10.10.2016
Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes gab im NSU-Untersuchungsausschuss offen zu, Akten zum NSU-Komplex vorsätzlich vernichtet zu haben, um das Amt zu schützen. Dieser Skandal hat er keinen öffentlichen Aufschrei ausgelöst und ist bisher folgenlos. Von Maximilian Pichl Von Maximilian Pichl
Verfassungsschutzbericht
Herrmann besorgt wegen Würzburg und Ansbach, München kein Thema
02.08.2016
Der Bayerische Innenminister Herrmann zeigt sich besorgt nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach. Zahlreiche Maßnahmen würden eingeleitet gegen die Gefahr, die von Flüchtlingen ausgingen. Den blutigen Terrorakt in München sprach Herrmann nicht an.
Nordrhein-Westfalen
Neunmal mehr Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
05.07.2016
Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat sich in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr verneunfacht. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Innenminister Jäger beklagt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert.
Neonazis immer gewaltbereiter
Fremdenfeindliche Gewalttaten erreichen Höchststand
29.06.2016
Als Barometer für gesellschaftliche Entwicklungen bezeichnet Innenminister de Maizière den jährlichen Verfassungsschutzbericht. Der aktuelle zeigt, dass die rechtsextreme Szene wächst. Sie wird auch gewalttätiger. Opposition kritisiert Verfassungsschutz.