NSU-Skandal

Thüringer Staatsanwalt verdächtigt Verfassungsschutz

18.01.2013

Gab es zwischen dem NSU und dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Verbindungen? Die thüringische Justiz hat einen „ungeheuerlichen“ Verdacht und wirft dem Landesverfassungsschutz Kollaboration vor.

Ein Jahr NSU

Friedrich verteidigt Verfassungsschutz immer noch

05.11.2012

Ein Jahr ist seit dem Auffliegen der rechtsextremen NSU vergangen; ein Jahr mit unzähligen Skandalen rund um die Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Friedrich hält an den Behörden trotzdem fest während Tausende Menschen für die Abschaffung demonstrieren.

Özoğuz berichtet

Rück- und Ausblick ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU

05.11.2012

Vier Verfassungsschutzpräsidenten haben seit dem zufälligen Bekanntwerden der NSU vor genau einem Jahr ihre Posten geräumt und ebensoviele Untersuchungsausschüsse haben die Aufklärungsarbeit aufgenommen. Aydan Özoğuz bilanziert in ihrer neuesten MiGAZIN Kolumne das erste NSU-Jahr. Von Aydan Özoğuz

NSU-Morde

Nichtaufklärung ist systemimmanent

22.10.2012

Die bisherige Aufklärung der NSU-Morde hat zahlreiche Fragen aufgeworfen, die nicht einmal mehr gestellt werden. Ünal Zeran hakt nach. Er ist überzeugt, dass Nichtaufklärung systemimmanent ist. Von Ünal Zeran

Eklat im NSU-Ausschuss

Verfassungsschutz-Vize verweigert Antworten

19.10.2012

Die Befragung von Klaus-Dieter Fritsche im NSU-Ausschuss musste abgebrochen werden, weil der frühere Verfassungsschutz-Vize sich geweigert hatte, Fragen von Abgeordneten zu beantworten.

Weitere Verwicklungen

Verfassungsschutz half Ku-Klux-Klan

18.10.2012

Waren der Verfassungsschutz und die Polizei verstrickt mit dem NSU oder gar dem Ku-Klux-Klan? Neue Details und Enthüllungen und ein Bericht, wonach der Verfassungsschutz mehr Akten geschreddert hat, als bisher bekannt gegeben, werfen Fragen auf.

Gespräch mit Barbara John

„Wir müssen für unsere Verfassung und unsere Werte kämpfen“

15.10.2012

Was ist die Aufgabe des Verfassungsschutzes? Warum nimmt das Versagen der Behörden bei den NSU-Ermittlungen kein Ende? Ein Gespräch mit Barbara John, Ombudsfrau der NSU-Opferfamilien, über ihre Arbeit und was sich in den Köpfen vieler Deutscher ändern muss. Von Undine Zimmer

NSU

Der tiefe Staat

20.09.2012

Deutschland ist nicht die Türkei. Hier das demokratische Musterland mit der parlamentarischen Nachkriegs-Erfolgsgeschichte, der Gewaltenteilung und den hohen Standards von Rechtstaatlichkeit. Da die argwöhnisch beäugte Türkei mit dem mächtigen Militär, Prozessen wegen „Beleidigung des Türkentums“ und den von der EU periodisch ausgemachten Demokratie-Defiziten. Von Michael Kraske

NSU-Skandal

Wieder Panne, wieder Rücktritt

14.09.2012

Der NSU-Skandal zwingt den vierten Verfassungsschutzchef zum Rücktritt. Am Donnerstag traf es Volker Limburg in Sachsen-Anhalt. Grund für den Rücktritt sind wichtige Akten über Uwe Mundlos, die jetzt aufgetaucht sind.

Jetzt bekannt geworden

Militärgeheimdienst wollte NSU-Terrorist als V-Mann anwerben

12.09.2012

Der militärische Geheimdienst hat vergeblich versucht, einen NSU-Terroristen anzuwerben. Das belegen Akten, die erst nach gezieltem Nachfragen des Untersuchungsausschusses aufgetaucht sind, obwohl sie den Sicherheitsbehörden seit Monaten vorliegen.