Dritter Rücktritt
Schon wieder Pannen, Fehler und Versagen?
12.07.2012
Es wird zunehmend unheimlich. Der NSU-Skandal kostet dritten hochrangigen Geheimdienstchef sein Amt. Sachsens Verfassungsschutzpräsident tritt zurück. Offizielle Begründung: „Eklatantes Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter“. Wieder werden Fragen aufgeworfen.
Neue Gesetzespläne
Ausgerechnet Verfassungsschutz soll über unser Gemeinwohl bestimmen
10.07.2012
Unzählige NSU-"Pannen" haben das Vertrauen in den Verfassungsschutz erschüttert. Neuesten Gesetzesplänen zufolge soll ausgerechnet dieser Verfassungsschutz mit bisher ungeahnten Befugnissen ausgestattet werden und bestimmen, was dem Gemeinwohl dient.
NSU Skandal
Kenan Kolat: „Ich habe Angst vor dem Verfassungsschutz“
10.07.2012
Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz an den NSU-Morden? Wer sollte seinen Hut nehmen? Was ist zu tun? MiGAZIN sprach mit Kenan Kolat über die aktuelle Stimmungslage der Türkeistämmigen. Von Samira Sammer
MiGCITY
Der Verfassungsschutz beim Sehtest
09.07.2012
Nach dem Bekanntwerden des NSU-Terrorismus wird zunehmend klar, auf welchem Auge der Verfassungsschutz blind ist und auf welchem er besonders gut sieht...
Kılıçs kantige Ecke
„Kleine Adolfs“
05.07.2012
Der Rückzug von Heinz Fromm ist nur ein symbolisches Opfer. Der Verfassungsschutz muss regelmäßig überprüft werden, ob dort nicht der eine oder andere kleine Adolf arbeitet, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Memet Kılıç
Thüringer Verfassungsschutzpräsident
Zweiter Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU
04.07.2012
Nach Heinz Fromm muss auch der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel seinen Amt aufgeben. Er habe nicht mehr das Vertrauen des Parlamentes. Oppositionspolitiker begrüßen diesen Schritt, fordern aber mehr…
Verfassungsschutzpräsident
Erster Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU
03.07.2012
Verfassungsschutzpräsident Fromm sollte die Vernichtung von NSU relevanten Akten aufklären, doch er trat zurück. Das wirft Fragen auf - auch die Frage nach dem nächsten Rücktrittskandidaten, damit die Aufklärung näher rückt.
Wieder NSU-„Panne“
„Rücktritt“ ist Tabuthema, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur
29.06.2012
Der Verfassungsschutz vernichtete Akten nach Bekanntwerden der NSU. Damit wurde die x-te „Panne“, gefunden – ohne einen einzigen Verantwortlichen. Wohl deshalb bringt niemand „Rücktritt“ über die Lippen, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur. Von Ekrem Şenol
Ismail Ertuğs Meinung
Antifaschistische Arbeit anerkennen, nicht diskriminieren!
28.03.2012
Seit drei Jahren wird im bayerischen Verfassungsschutzbericht das antifaschistische Informations- und Dokumentationsarchiv a.i.d.a. e.V. erwähnt. Für Ismail Ertuğ ist das nicht nachvollziehbar. Hier werde wertvolle Antifa-Arbeit diskreditiert, schreibt der Europaabgeordnete in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Ismail Ertuğ
Lüge!
DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr
08.03.2012
Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut: