Thüringer Verfassungsschutzpräsident

Zweiter Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

04.07.2012

Nach Heinz Fromm muss auch der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel seinen Amt aufgeben. Er habe nicht mehr das Vertrauen des Parlamentes. Oppositionspolitiker begrüßen diesen Schritt, fordern aber mehr…

Verfassungsschutzpräsident

Erster Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

03.07.2012

Verfassungsschutzpräsident Fromm sollte die Vernichtung von NSU relevanten Akten aufklären, doch er trat zurück. Das wirft Fragen auf - auch die Frage nach dem nächsten Rücktrittskandidaten, damit die Aufklärung näher rückt.

Wieder NSU-„Panne“

„Rücktritt“ ist Tabuthema, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur

29.06.2012

Der Verfassungsschutz vernichtete Akten nach Bekanntwerden der NSU. Damit wurde die x-te „Panne“, gefunden – ohne einen einzigen Verantwortlichen. Wohl deshalb bringt niemand „Rücktritt“ über die Lippen, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur. Von

Ismail Ertuğs Meinung

Antifaschistische Arbeit anerkennen, nicht diskriminieren!

28.03.2012

Seit drei Jahren wird im bayerischen Verfassungsschutzbericht das antifaschistische Informations- und Dokumentationsarchiv a.i.d.a. e.V. erwähnt. Für Ismail Ertuğ ist das nicht nachvollziehbar. Hier werde wertvolle Antifa-Arbeit diskreditiert, schreibt der Europaabgeordnete in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Ismail Ertuğ

Lüge!

DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr

08.03.2012

Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:

Ein Fremdwoerterbuch

Beobachtet

07.03.2012

Der Verfassungsschutz ist allgegenwärtig - bei Muslimen insbesondere. Betätigen sich junge engagierte Muslime ehrenamtlich in islamischen Verbänden, droht ihnen Ärger - Kündigungen, Einbürgerungsablehungen. Kübra Gümüşay findet das traurig. Von Kübra Gümüşay

Ismail Ertuğs Meinung

Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?

07.02.2012

Als Auftragnehmer der Politik ist der Verfassungsschutz überflüssig, schreibt Ismail Ertuğ in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Nicht nur das Versagen im Kampf gegen den Rechtsextremismus führt er als Begründung aus. Von Ismail Ertuğ

MiGCITY

Der Verfassungsschutz schichtet um – vorübergehend

03.02.2012

In MiGCITY schichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz nach Aufdeckung der "Neonazi-Morde" um - vorübergehend.

Fragezeichen

Der Bundespräsident soll zurück treten. Und wer tritt beim Verfassungsschutz zurück?

11.01.2012

Sind Zinssätze und Mailbox Hinterlassenschaften wichtiger als Menschenleben? Ist das Amt des Bundespräsidenten wichtiger als die Verfassung selbst? Diesen Fragen geht Werner Felten in seinem Namensbeitrag nach und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis. Von

Bundesregierung unbelehrbar

Politically Incorrect wird auch künftig nicht beobachtet

02.12.2011

Seit Bekanntwerden der Neonazi-Terroristen scheint es so, als tue die Bundesregierung alles Mögliche, um Rechtsextremismus zu bekämpfen. Der Anschein trügt. Vieles bleibt beim Alten - PI wird auch künftig nicht beobachtet.
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