Aussteigerprogramm für Neonazis
Neun Rechtsextremisten rausgeholt – seit 2014
15.08.2023
Seit fast zehn Jahren versucht Sachsen-Anhalt mit einem Programm, rechtsextremen Gewalttätern zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen. Die Zahlen sind nicht hoch. Der Verfassungsschutz ist trotzdem zufrieden.
Verfassungsschutz alarmiert
Haldenwang: AfD-Politiker hetzen gegen Minderheiten
08.08.2023
Verfassungsschutz: Hass und Hetze gegen Minderheiten erstarken in der AfD. Präsident Haldenwang warnt vor besorgniserregenden verfassungsfeindlichen Tendenzen innerhalb der Partei.
Europawahl-Versammlung
AfD-Kandidatin muss ihren Migrationshintergrund erklären
31.07.2023
Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt dabei auch rechtsextremistische Verschwörungstheorien. Bei der Europawahlversammlung wurden rassistische Töne laut.
Brandenburgs Verfassungsschutz
AfD-Jugend ist rechtsextremistisch
12.07.2023
Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.
„Absolut schleierhaft“
„Gesichert rechtsextremer“ AfD-Landrat besteht „Demokratie-Check“
12.07.2023
Die Wahl von Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands hatte Empörung ausgelöst. Kann ein Mitglied einer in Thüringen als rechtsextrem eingestuften Partei dort ein kommunales Spitzenamt übernehmen? Ja, sagt die Aufsichtsbehörde. Linke kritisiert Entscheidung scharf.
Sachsen
Verfassungsschutz: Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung
28.06.2023
Der Rechtsextremismus ist in qualitativer und quantitativer Hinsicht die größte Bedrohung. Das ist ein Befund aus dem aktuellen sächsischen Verfassungsschutzbericht. 4.350 Rechtsextremisten zählt das Amt.
Verfassungsschutz
Rechtsextreme werben um Ansiedelung – ohne „Multikulti“
22.06.2023
Als „völkische Siedler“ suchen Rechtsextremisten aus ganz Deutschland bevorzugt in der Provinz von Sachsen und Thüringen nach einer neuen Heimat. Fernab von „Multikulti“ soll hier die völkische Idee gelebt werden. Die Landnahme ruft den Verfassungsschutz auf den Plan.
„Massiver Zulauf“
Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden
18.05.2023
Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.
Thüringer Verfassungsschutz
Die Themen Asyl und Flüchtlinge werden wieder hochgekocht
10.05.2023
In der südthüringischen Kleinstadt Schleusingen laufen regelmäßig Hunderte Menschen bei Demos mit, hinter denen Rechtsextremisten stehen. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes sieht dahinter eine Strategie.
Nebenan
Korruption und Vorurteil
01.05.2023
Das Abgeordneten-Lobby-Problem kann man lösen. Dass der Verfassungsschutz die Junge Alternative beobachtet, ist aber gefährlich. Hoffentlich werden es nicht V-Männer zu lösen versuchen. Von Sven Bensmann