Verfassungsschutzbericht

Rechtsextremismus bleibt größtes Problem in Brandenburg

24.06.2021

Der Rechtsextremismus ist in Brandenburg weiter mit Abstand die größte Herausforderung. Das teilte Innenminister Stübgen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes mit. Das rechtsextreme Personenpotenzial sei auf 2.860 Personen gestiegen.

Verfassungsschutzbericht

Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen

16.06.2021

Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.

PI-News

Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog

03.05.2021

Das islamfeindliche Blog „PI-News“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde stuft die Seite inzwischen als „erwiesen extremistisch“ ein.

„Extremismus ganz neuer Art“

Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung

29.04.2021

„Querdenken“ sucht die Nähe zu Extremisten und negiert das staatliche Gewaltmonopol - so urteilen Sicherheitsbehörden über die Bewegung, die mit Ausschreitungen auf Demos Schlagzeilen macht. Sie wird nun bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet.

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit

04.03.2021

Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall wird von Politikern und dem Zentralrat der Juden begrüßt. Die AfD-Spitze kritisiert, der Verfassungsschutz mache sich zum Büttel der anderen Parteien.

Mordfall Lübcke

Ausschuss untersucht Rolle des Verfassungsschutzes, gelöschte Akten und Verbindungen zum NSU

01.02.2021

Der Lübcke-Prozess hat sich nur auf die Tat der Angeklagten konzentriert. Ein Untersuchungsausschuss soll auch das Umfeld der Täter und ein mögliches Versagen des Verfassungsschutzes prüfen. Erneut stehen viele Fragen im Raum: Verbindungen zum NSU und gelöschte Akten. Von

Studie

Wie Rechtsextreme etablierte Medien (aus)nutzen

09.12.2020

Etablierte Medien gehören zu den erklärten Feindbildern von Rechtsextremisten. Einer neuen Studie zufolge nutzen Rechtsextremisten jedoch genau diese Medien, um ihre Weltbilder zu bestätigen – oft selektiv und aus dem Zusammenhang gerissen.

Nebenan

Opfer in Kalkar

01.12.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Erneut gibt die AfD ein jämmerliches Bild ab. Um Opfer zu sein, muss sie nicht einmal mehr mit Andersdenkenden zusammentreffen. Es reicht auch schon ein Parteitag. Von

Zentralrat der Juden

Verfassungsschutz soll Corona-„Querdenker“ in Blick nehmen

01.12.2020

Zentralrat-Präsident Schuster sieht in der „Querdenker“-Bewegungen einen Prüffall für den Verfassungsschutz. Innenminister sehen das anders, sprechen aber von einem neuen Extremismus-Typus.

Sachsen

Verfassungsschutz verzeichnet mehr Rechtsextremisten

05.11.2020

Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist so hoch wie seit 1993 nicht mehr. Das Spektrum sei im vergangenen Jahr um 600 Personen auf 3.400 angewachsen. Laut Innenminister Wöller ist der Rechtsextremismus mit Abstand die größte Bedrohung für die Demokratie.
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