Europäischer Gerichtshof
Iranische IT-Forscherin zu gefährlich für ein Studien-Visum
05.04.2017
Eine IT-Expertin aus dem Iran darf nicht zu Forschungszwecken in die Bundesrepublik einreisen. Begründung: Die in Deutschland erworbenen Erkenntnisse könnten später im Iran missbraucht werden. Der Europäische Gerichtshof bestätigte die Bedenken.
Statistik
Deutschland lehnt mehr Visa-Anträge von Ausländern ab
27.03.2017
Die Zahl der abgelehnten Visa-Anträge ist im vergangenen Jahr gestiegen. Am häufigsten abgelehnt wurden Visa-Anträge aus den Hauptherkunftsländern der Asylsuchenden. Die Linke wirft der Bundesregierung gezielte Verweigerung vor.
Zweiter Versuch
Trump erlässt revidierte Einreisebeschränkungen
07.03.2017
US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Einreisestopp verhängt. Im Vergleich zum ersten Versuch fiel das neue Dekret etwas milder aus. Ausgenommen vom Einreiseverbot sind nun Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft sowie Iraker.
Berlin
Innensenator verteidigt harte Linie beim Nachzug zu Flüchtlingen
24.02.2017
Mit einer juristischen Nacht- und Nebelaktion hatten Beamte der Ausländerbehörde in der Bundeshauptstadt den Nachzug der Eltern eines minderjährigen Flüchtlings aus Syrien in letzter Minute verhindert. Gegenüber MiGAZIN verteidigt der Berliner Innensenator das rigide Vorgehen seiner Behörde. Von Tim Gerber
Verstoß gegen Koalitionsvertrag
Berlin verhindert Elternnachzug minderjähriger Flüchtlinge
17.02.2017
Dem Berliner Koalitionsvertrag zufolge sollen Aufenthalt- und Asylrecht wohlwollend ausgelegt werden. In Wirklichkeit werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um Aufenthalte zu verhindern – selbst humanitär gebotene. Ein Fall aus der Praxis: Von Tim Gerber
Visa für Aleppo
Die Perversionen des europäischen Flüchtlingsregimes
09.02.2017
In Europa kann nur Asyl beantragen, wer sich auf europäischem Boden befindet. Auf legalem Weg kommt ein Syrer, Afghane oder Iraker dort aber nicht hin. Diese Perversion will ein Rädchen im großen europäischen Justizmotor nicht mehr mitspielen. Von Maximilian Steinbeis Von Maximilian Steinbeis
Kritik reißt nicht ab
Trump zerstört Aufklärung und Demokratie
02.02.2017
Die Kritik am Einreiseverbot von US-Präsident Trump für Muslime reißt nicht ab. Ranghohe deutsche Politiker zeigen sich „verstört“, Experten sehen in den USA schon lange kein Einwanderungsland mehr. Trump setze fort, was Bush angelegt habe.
ETIAS
EU will neues Kontrollsystem für Einreisen aufbauen
17.11.2016
Mit "ETIAS" will die Europäische Union ein Registriersystem für nicht visumpflichtige Einreisende etablieren. Damit sollen sie bereits vor der Einreise kontrolliert werden. Ein entsprechendes Papier wurde in Brüssel vorgestellt.
Ehegattennachzug
Wenn der Ehemann Deutscher, Amerikaner, EU-Bürger oder Türke wäre…
07.10.2016
Seit 2007 müssen Ehegatten, die im Ausland heiraten und nach Deutschland zu ihren Partnern ziehen wollen, einen Deutschtest bestehen, ehe Sie einreisen dürfen. Das gilt aber nicht für alle. Deshalb steht die Regelung zu Recht in der Kritik und bedarf einer Korrektur. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol
Staatsangehörigkeit als Standesmerkmal
Sind unsere Visa-Bestimmungen noch zeitgemäß?
23.09.2016
Als deutsche Staatsbürgerin kann ich in jedes mir x-beliebige Land reisen. Visa-Vorschriften sind für mich eine reine Formalität, mit einer Ablehnung muss ich in der Regel nicht rechnen. Umgekehrt verhält es sich etwas anders. Zeit, diese Praxis einmal kritisch zu hinterfragen. Von Laura Beusmann Von Laura Beusmann
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