Fragen und Antworten
Trump will US-Übernahme von Gaza – „Völlig den Verstand verloren“
05.02.2025
Völkerrechtsbruch, Rassismus, ein disruptiver Plan: Für Trumps Vision für den Gazastreifen hagelt es international Kritik – aber nicht nur. Einer schwärmt geradezu von Trumps „frischen Ideen“: Palästinenser umsiedeln und Gaza zum Riviera des Nahen Ostens machen. Von Sara Lemel, Arne Bänsch, Christiane Oelrich und Naveena Kottoor
Nebenan
Politisches Gesamtversagen
25.11.2024
Wird der „Westen“ den Haftbefehl gegen Netanjahu vollstrecken oder weiterdioplomatisieren wie immer? Die Antwort ist von Bedeutung – global. Es geht um viel mehr als Glaubwürdigkeit. Von Sven Bensmann
Gescheitert?
75 Jahre humanitäres Völkerrecht und Kriegsgräuel ohne Ende
11.08.2024
Sie stehen für mehr Menschlichkeit in schlimmen Zeiten: Die Genfer Konventionen sollen Zivilisten und Kriegsopfer in kriegerischen Auseinandersetzungen schützen. Zumindest auf dem Papier. Von Christiane Oelrich
UN-Gericht
Israels Besatzung ist illegal und muss enden
21.07.2024
Fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt. Doch die Besatzungsmacht verstößt gegen internationales Recht. Die klaren Worte der höchsten UN-Richter haben eine hohe Sprengkraft – möglicherweise auch Auswirkungen in und auf Deutschland.
Erstmals deutliche Kritik
Habeck wirft Israel Völkerrechtsbruch vor
27.05.2024
Nach dem Terrorangriff der Hamas hatte Habeck Israel „uneingeschränkte Solidarität“ versprochen. Jetzt geht er mit seiner Kritik an Israel über die bisherigen Äußerungen der Regierung hinaus. Ein erstes Umschwenken in der uneingeschränkt israeltreuen Linie. Von Michael Fischer
Fragen & Antworten
Terrorattacke und Gegenangriff: Was sagt das Völkerrecht?
24.10.2023
Nach den Terrorattacken der Hamas geht Israel mit großer Härte gegen die Organisation vor. Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind die Leidtragenden. Wie sieht das Völkerrecht die Lage? Von Matthias Röder, Albert Otti und Sara Lemel
Humanitäre Grundsätze
Israel: 400 „Terrorziele“ getroffen – Eklat im Weltsicherheitsrat
24.10.2023
Die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen geht weiter. Laut einem Bericht soll Israel bereit sein, die erwartete Bodenoffensive zu verschieben. Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrats kommt es derweil zum Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Guterres. Israel Berliner Botscharfter möchte kein „aber“.
70 Jahren Genfer Konventionen
Rund um die Welt wird das humanitäre Völkerrecht mit Füßen getreten
12.08.2019
Die Genfer Konventionen von 1949 sollen Menschen auch im Krieg vor Grausamkeit und Unmenschlichkeit schützen. Doch rund um die Welt treten Soldaten, Rebellen und Terroristen die Vorschriften mit Füßen. Von Jan Dirk Herbermann
Rechtsgutachten
Neuregelung von Familiennachzug zu Flüchtlingen verletzt Kinderrechte
02.03.2018
Die geplante Neuregelung zum Familiennachzug verletzt mehrere Grund- und Menschenrechte. Das geht aus einem Rechtsgutachten hervor, die im Auftrag des Kinderhilfswerks erstellt wurde. Grüne stellen der Bundesregierung ein Armutszeugnis aus.
Interview mit Benedikt Behlert
„Ausschluss von Familiennachzug ist völkerrechtlich großen Bedenken ausgesetzt.“
24.01.2018
Wenn es um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht, argumentieren Politiker gerne damit, dass es keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gibt, Familiennachzug zuzulassen. Rechtsexperte Benedikt Behlert erklärt im Gespräch, warum das so nicht stimmt.
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