„Dieses Pack muss raus“

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten

10.07.2024

X, Soziale Medien, Social Media, Lupe, Straftat, Hasse, Hetze
Der frühere Landtagspräsident Gürth von der CDU in Sachsen-Anhalt steht wegen eines umstrittenen Posts im Internet in der Kritik. „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“, hatte er geschrieben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.

Stadt- und Dorffeste

Zahlreiche weitere Fälle von rassistischen Parolen zum Hit „L’amour toujours“

02.06.2024

Party, Sylt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Nach dem Eklat auf Sylt häufen sich Fälle von rassistischen Parolen zur Melodie eines Partyhits - auch in Österreich. Auf sozialen Medien werden Stimmen gegen die Vorfälle und Rassismus laut.

„Dönermord wird Volkssport!“

Hassbotschaften per Essenslieferdienst an Moscheen

15.02.2024

Hassbotschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, Kassenzettel, Essenslieferung, Moschee, Dönermord
Hass-Botschaften auf dem Kassenzettel des Essen-Lieferdienstes: In Nordrhein-Westfalen werden immer mehr Moscheen Opfer rassistischer Anfeindungen. Die islamfeindlichen Botschaften kommen mit nicht bestelltem Essen. Die Ermittlungen laufen – bisher erfolglos.

Zelle statt Landtag

AfD-Politiker Halemba festgenommen

30.10.2023

Eigentlich soll der neue bayerische Landtag im Mittelpunkt stehen. Doch vor der ersten Sitzung gibt es einen Skandal: Ein per Haftbefehl gesuchter AfD-Mann taucht tagelang unter. Schließlich die Festnahme - und statt Maximilianeum München nun Amtsgericht Würzburg. Von , und

Islam-Experte Uçar

Koran-Verbrennungen sind Volksverhetzung

02.08.2023

Koran-Verbrennungen in Schweden und Dänemark sind nach Überzeugung des Theologie-Professors Bülent Uçar nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die mediale zelebrierte Theatralik ziele darauf, Muslime herabzuwürdigen. Das sei Volksverhetzung. Von

Volksverhetzung

Feuerwehr skandiert rechtsradikale Parolen über Lautsprecher

18.07.2023

Die Feuerwehr muss über jeden Zweifel erhaben sein, in der Not allen Menschen gleichermaßen zu helfen. Was aber, wenn über die Lautsprecher eines Feuerwehrfahrzeugs rechtsradikale Parolen ertönen? Das ist in Leonberg passiert. Die Polizei ermittelt.

Kein Hass, keine Hetze

Keine Ermittlungen nach Antisemitismus-Eklat zur documenta

18.04.2023

Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.

Antisemitismus

Klage soll Twitter zur Löschung volksverhetzender Tweets zwingen

25.01.2023

Eine Klage soll Twitter zur Löschung volksverhetzender Tweets verpflichten. Die Plattform agiere bislang intransparent und willkürlich, kritisieren HateAid und die Europäische Jüdische Studierendenunion. Von einem Urteil erhoffen sie sich eine Signalwirkung für zahlreiche Betroffene.

Chat-Gruppe

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

20.10.2022

Ein weiterer Polizei-Chat-Fall beschäftigt die Berliner Staatsanwaltschaft. Sie ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen einen Polizisten. Anders als bisher sollen Chatgruppenteilnehmer in diesem Fall aber interveniert haben.

Mehrjährige Haftstrafen

Gericht verurteilt Mitglieder eines antisemitischen Netzwerks

29.05.2022

Drei Männer wurden zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie im Internet ein Netzwerk gegen Juden gegründet und gehetzt haben. Einer der Angeklagten kam mit einer Bewährungsstrafe davon.
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