Deutschland hat im ersten Quartal 2020 mehr Rüstungsexporte genehmigt – insbesondere in Entwicklungsländer. Hauptempfängerland war Ägypten. Die Linkspartei fordert ein Ende der Waffenlieferungen. Stattdessen soll man für das Leben produzieren.
Die Nachfolgerin der EU-Operation "Sophia" ist nach einer griechischen Friedensgöttin benannt - und soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen.
Die Rettung von Flüchtlingen gehört nicht zu seinen Aufgaben. Patrouilliert wird deshalb an den Fluchtrouten vorbei.
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen üben sich USA und Frankreich gerne in Zurückhaltung, ihre Rüstungsexporte haben sie aber deutlich gesteigert. Weltweit hat das Geschäft mit Waffen erneut zugenommen. Deutschland rangiert auf dem vierten Platz.
Die Bundesregierung hat nach der Libyen-Konferenz Exporte von Rüstungsgütern an Konflikt-Beteiligte genehmigt. Die Linke kritisiert, sie mache sich damit unglaubwürdig bei ihren Vermittlungsversuchen. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück.
Die Rüstungsexporte könnten in diesem Jahr einen neuen Höchstwert erreichen. Das legen aktuelle Zahlen aus dem Bundeswirtschaftsministerium nahe. Raketenteile und Flugkörper gehen unter anderem nach Ägypten.
Rüstungskonzerne haben ihren Umsatz auch im Jahr 2017 erhöht. Im Vergleich zum Jahr 2002 verdoppelten sie ihren Erlös sogar. In der Liste der weltweiten Top-Lieferanten sind auch vier deutsche Unternehmen.
Die Bundesregierung will die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien überprüfen. Das Land, in dessen Istanbuler Konsulat der Journalist Khashoggi getötet wurde, steht noch immer ganz oben auf der Liste der Drittländer, die deutsche Waffen erhalten.
Was ist ein Menschenleben wert? Was ist ein Journalist wert? Und was ist ein Mensch aus der sogenannten Dritten Welt heute noch wert? Sie wissen vermutlich schon, worauf das hier anspielen soll: Waffenlieferungen. Von Sven Bensman Von Sven Bensmann
Von einer stabilen und gerechten Friedensordnung ist die Welt weit entfernt. So lässt sich das "Friedensgutachten 2018" zusammenfassen. Experten fordern Deutschland auf, weniger Waffen zu exportieren. Deutsche Rüstungsgüter spielten in aktuellen Kriegen eine wesentliche Rolle.
Das Problem in Syrien sind natürlich die Russen und ohne Putin wäre in Syrien nur Friede, Freude und Eierkuchen. Wie einfach ist doch das Leben, wenn eines immer klar ist: Der Feind. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann