Türkei vor den Wahlen

Demokratie ade?

08.06.2011

Am kommenden Sonntag werden über 50 Millionen Wähler gebeten, sich an die Wahlurnen zu begeben. Nur wenige zweifeln dabei am Kantersieg der seit neun Jahren herrschenden Regierungspartei AKP. Von

Radikalisierende Demokratie

Scharmützel zwischen der PKK und der türkischen Regierung

25.05.2011

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verübt wieder verstärkt Angriffe, die türkische Regierung antwortet kompromisslos. Dies geschieht in einer Zeit des politischen Umbruchs, da im Juni Parlamentswahlen anstehen, deren Ausgang maßgeblich die zukünftige Verfassung der Türkei beeinflussen wird. Von

Das Ende einer Ära

SPD verzichtet auf die Stimmen der Migranten

26.04.2011

Die SPD kündigte groß an, Thilo Sarrazin wegen seines parteischädigenden Verhaltens ausschließen zu wollen. Mit der Verfahrenseinstellung aber wurde Sarrazin öffentlich rehabilitiert. Damit ist für viele Migranten die Ära SPD endgültig vorbei. Von Kamuran Sezer

Türkischer Wahlrat

Demokratie hin! Demokratie her?

21.04.2011

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in der Türkei verbot der Hohe Wahlrat vorerst die Kandidatur von 12 kurdischstämmigen Bürgern. Die kurdische Partei BDP behält sich derweil vor, die Wahlen im Juni zu boykottieren. Von

Hochrechnung

Wahlergebnisse Hamburg 2011

20.02.2011

Den ersten Hochrechnungen zufolge kann die SPD mit 50 % der Stimmen künftig alleine regieren. Der potenzielle Koalitionspartner GAL kommt auf 11 %. Einen Absturz erleidet die CDU (-22 %) und kann nur noch 20 % der Wähler für sich gewinnen.

Canan Ulufer

Kulturelle Vielfalt muss auch in der Politik erkennbar sein

10.02.2011

Canan Ulufer, die einzige türkischstämmige GAL-Kandidatin im Wahlkreis 3 in Altona für die Wahlen am 20. Februar in Hamburg. Wird sie gewählt, wäre sie auch die erste Frau mit Kopftuch, die in ein deutsches Parlament einzieht. Von Sidonie Fernau

Hessen

Ausländerbeiratswahlen statt kommunales Wahlrecht

05.11.2010

Am Sonntag (7. November 2010) finden in Hessen Ausländerbeiratswahlen statt. FDP und Die Linke rufen alle Migranten zur Teilnahme auf. Die Linkspartei fordert zugleich das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer. Das wäre echte Teilhabe.

Hessen

Wahlen zu den kommunalen Ausländerbeiräten

28.10.2010

Am 7. November 2010 finden in Hessen Wahlen zu den Ausländerbeiräten statt. Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn ruft alle Wahlberechtigten auf, daran teilzunehmen. Eine hohe Wahlbeteiligung sei wichtig.

Armin Laschet

Zugewanderte stärker in die kommunalen Entscheidungsprozesse einbinden

26.01.2010

Integrationsratswahlen am 7. Februar 2010 – Nordrhein-Westfalens Integratonsminister Armin Laschet fordert stärkere Einbindung von Zuwanderern in die kommunalen Entscheidungsprozesse.

Rheinland-Pfalz

Beiratswahlen für Migration und Integration am kommenden Sonntag

05.11.2009

Am 8. November 2009 gehen Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz ihr Beiräte für Migration und Integration wählen. Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer: "Nehmen Sie an der Wahl zu den Beiräten für Migration und Integration am kommenden Sonntag teil! Ihre Stimme zählt!"
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