Nach der Wahl
17.10.2023
Alles deutet daraufhin, dass die PiS bei der Parlamentswahl in Polen ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch das Verhältnis zu Deutschland und der EU wieder verbessern. Das könnte auch Bewegung in die EU-Asylpolitik bringen.
Von Doris Heimann und Eva KrafczykParlamentswahl in Polen
10.10.2023
Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament. Ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und dem Oppositionsbündnis KO zeichnet sich ab. Voraussichtlich wird keine Partei die absolute Mehrheit erzielen. Die Regierungsbildung könnte schwierig werden.
Von Doris HeimannWirtschaftsweise Schnitzer
04.10.2023
Aus wirtschaftlicher Sicht lassen die hohen AfD-Werte in Ostdeutschland nicht erklären. Wirtschaftsweise Schnitzer sieht andere Gründe für das Wahlverhalten und warnt vor den Folgen: Imageverlust, Isolierung und wirtschaftlicher Abschwung.
Kein AfD-Erfolg
25.09.2023
Die AfD wollte in Nordhausen einen weiteren kommunalen Erfolg feiern, doch die Menschen in der Stadt lehnten sich dagegen auf - und wählten den Amtsinhaber für sechs weitere Jahre zum Stadtchef. Ein Experte glaubt, dass es die AfD in Städten schwerer hat.
Bürgermeister-Wahlen
24.09.2023
Trendwende in letzter Minute: Im Thüringer Nordhausen bleibt der parteilose Kai Buchmann Oberbürgermeister. Als Favorit galt der AfD-Kandidat Jörg Prophet. Er war mit geschichtsrevisionistischen Texten aufgefallen. Auch in Wittstock unterliegt ein AfD-Mann.
„Kann man nicht schönreden“
11.09.2023
Die ersten Reaktionen auf die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen wirken eher ratlos. Immerhin hat der AfD-Kandidat für das Rathaus fast doppelt so viele Stimmen bekommen wie der Amtsinhaber – mehr als 42 Prozent.
Seelow in Brandenburg
28.08.2023
Die AfD stellt in Brandenburg auch weiter keinen hauptamtlichen Bürgermeister. Der amtierende Bürgermeister, der parteilose Robert Nitz, setzte sich bei der Bürgermeisterwahl in Seelow am Sonntag gegen einen AfD-Kandidaten durch.
Bayern
17.08.2023
In wohl keiner Wahlkampfrede fehlen die Worte Fachkräftemangel und Flüchtlinge. Die Themen spielen auch in den Wahlprogrammen der Parteien eine entscheidende Rolle. Und offenbaren große Unterschiede.
Von Marco HademPolen vor der Wahl
08.08.2023
Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung. Doch bei der nächsten Wahl muss die PiS um ihre Mehrheit fürchten. Ihre möglichen Nothelfer: Junge Typen, die noch weiter rechts stehen.
Von Friedemann KohlerWittstock in Brandenburg
06.08.2023
Die Bürgermeisterwahl im Herbst in der Stadt Wittstock beschäftigt den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörde kennt einen Kandidaten und seine rechtsextremistische Gesinnung seit Jahren. Die Stadt sieht formal die Voraussetzungen erfüllt.