EU-Marathon der Türkei
Die EU liest der Türkei die Leviten
11.03.2011
Eine einseitige Sicht. Das Europäische Parlament verabschiedete am Mittwoch den Fortschrittsbericht 2010 zur Türkei. Neben der steigenden Zahl von Ehrenmorden und Zwangsheiraten, stellt der Bericht weiter erhebliche Mängel in der Zypernpolitik der Türkei fest. Von Hakan Demir
Debatte im Bundestag
Zwangsheirat, Rückkehrrecht und Ehebestandszeit
24.01.2011
Ein neues Straftatbestand und ein verlängertes Rückkehrrecht für Täter und Opfer von Zwangsverheiratungen sowie die Anhebung der Ehebestandszeit im Aufenthaltsgesetz. Darüber debattierten die Bundestagsfraktionen, die MiGAZIN dokumentiert.
Gesetz gegen Zwangsheirat
Verlängerung der Ehebestandszeit im Bundestag
20.01.2011
Unter dem Titel „Zwangsheirat“ möchte die Bundesregierung die Ehebestandszeit im Aufenthaltsgesetz von zwei auf drei Jahre anheben. Frauenrechtsorganisationen laufen Sturm und versammeln sich heute vor dem Bundestag.
Zwangsehen
Bundesregierung verheddert sich erneut in Widersprüche
11.11.2010
Der Ehegattennachzug wurde 2007 an Sprachkenntnisse geknüpft, um unter anderem Zwangsverheiratungen zu verhindern. Bis heute bleibt die Bundesregierung den Nachweis schuldig, dass die Regelung tauglich ist.
4. Integrationsgipfel
Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting
03.11.2010
Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.
Zwangsehen
Ein Schritt vor und zwei zurück
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.
Verleihung des Freiheitspreises 2010
Die Verschleierin
27.10.2010
Die Friedrich-Naumann-Stiftung verleiht den diesjährigen Freiheitspreis an Frau Dr. Necla Kelek und gibt damit an die Adresse der Muslime in Deutschland ein politisches Statement ab: So wie ihr seid, seid ihr nicht willkommen! Von Kamuran Sezer
Ein Jahr länger in der Ehehölle
Gesetzespläne zum Schutz vor Zwangsehen bestraft die Opfer
20.10.2010
Zwangsverheiratungen sollen mit einem eigenen Straftatbestand bekämpft werden. Parallel dazu sollen die Opfer ein Jahr länger in der Zwangsehe verharren. Das sieht ein Gesetzespaket der Bundesregierung vor.
Gesetzesentwurf
Bundesrat fordert Straftatbestand gegen Zwangsverheiratungen
17.02.2010
Auf Initiative der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat vergangene Woche einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Zwangsheirat verabschiedet (Drucks. 36/10 und 546/05). Der Entwurf sieht unter anderem vor, einen neuen Tatbestand der Zwangsheirat in das Strafgesetzbuch einzuführen.
Integrationspolitik
Von Ehrlichkeit keine Spur
26.10.2009
Die Koalitionsverhandlungen der CDU/CSU und FDP über die künftige Integrationspolitik sind abgeschlossen. Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, weitere Fördermittel für Integrationskurse, die Regelung der Zuwanderung oder die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind nur einige der Themen. Von Ekrem Şenol